Am Montag, den 11. Dezember, wurde Maja, eine offenbar von den Behörden gesuchte Person, in Berlin durch eine Zugriffseinheit der Polizei festgenommen. Hintergrund sind die Ermittlungen zu verschiedenen Auseinandersetzungen mit Neonazis rund um den „Tag der Ehre“ 2023 in Budapest. Bei dem Zugriff wurde Maja von den Beamten durch eine Glastür geworfen, wodurch Maja sich verschiedene Schnitte und Schürfwunden zugezogen hat. Unmittelbar nach der Verhaftung fanden mehrere Hausdurchsuchungen bei Angehörigen der betroffenen Person in Jena statt.

Gegen Maja lagen ein deutscher nationaler sowie ein europäischer Haftbefehl, welcher von Ungarn ausgestellt wurde, vor. Im Laufe des darauffolgenden Tages wurde Maja am Amtsgericht Dresden einem Ermittlungsrichter vorgeführt. Der deutsche Haftbefehl wurde im Zuge der Haftprüfung in Vollzug gesetzt und Maja befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. In den kommenden Wochen wird darüber entschieden werden, ob das Verfahren gegen Maja in Deutschland geführt oder es eine Auslieferung an die ungarischen Behörden geben wird. Eine Auslieferung an das faschistisch geprägte Ungarn hätte nicht nur Haftstrafen im zweistelligen Bereich und unmenschliche Haftbedingungen zur Folge, sondern auch eine Inhaftierung weit weg von zuhause, welche die solidarische Begleitung des Prozesses sowie der Haft erschwert.

Am selben Tag wurde in Mailand die Verhandlung zur Auslieferung von Gabriele erneut verschoben. Der Richter beschloss, der ungarischen Regierung Fragen zu den Haftbedingungen zu stellen und Garantien für den Ablauf des Verfahrens und die Unabhängigkeit der Justiz zu erbitten. Die nächste Anhörung in diesem Zusammenhang wird am 16. Januar 2024 stattfinden.

In den kommenden Wochen ist es wichtig, eine breitere Öffentlichkeit auch hier in Deutschland für die Folgen einer Auslieferung nach Ungarn zu schaffen und Gabriele und Maja spüren zu lassen, dass sie nicht alleine sind und unsere Solidarität vor Gefängnismauern keinen Halt macht. Weitere Infos folgen.

Freiheit für Maja, Gabriele, Tobi und Ilaria !

Informationen zu dem Verfahren und seinen Hintergründen findet ihr unter:

https://www.basc.news/

Anmerkung zum Text: Maja möchte ohne Pronomen benannt werden

passiert am 12.12.23