Am Samstagmorgen gegen 1.30 Uhr nahm die Berliner Polizei vier junge Leute am Rosa-Luxemburg-Platz fest, die Sprüche mit politischem Inhalt an der Volksbühne plakatiert und Gehwege beschmiert hatten.

Es handelt sich um zwei Männer (beide 26) und zwei Frauen (beide 23). Es wurden Beweismittel bei der Durchsuchung der Verdächtigen gefunden, u.a. Farbe und Tapetenleim.

Unter den Parolen am Theater und auf der Straße waren demnach Sprüche wie „Ihr seid nicht der Widerstand“ und „Ihr verliert keine Grundrechte, sondern Privilegien“. Möglicherweise bestehe ein Zusammenhang zu geplanten Versammlungen am Samstagnachmittag am Rosa-Luxemburg-Platz, so die Sprecherin.

Die Kleinpartei „Bergpartei“ hatte zu einer Kundgebung dort für den Samstagnachmittag aufgerufen – unter dem Motto „Kein Platz für Antisemitismus, rechte Hetze und Verschwörungstheorien“. Angemeldet waren 50 Teilnehmer. Zeitgleich wollte an dem Platz auch die Corona-skeptische Bewegung „nichtohneuns.de“ zum Thema Grundgesetz demonstrieren. Für diese Demo lag nach Polizeiangaben jedoch keine offizielle Anmeldung vor.

Das Quartett wurde in eine Gefangenensammelstelle eingeliefert, sie bekamen eine Anzeige wegen Sachbeschädigung, kamen wieder auf freien Fuß. Der Staatsschutz prüft den Fall.

passiert am 19.12.20