Aufruf von Nationalismus ist keine Alternative und der Freien Kurdischen Gemeinde zum Block „Den Kampf um Befreiung verteidigen“ im Rahmen der Demonstration zum Aktionstag „Ihr seid keine Sicherheit!“ in Berlin. (https://www.ihrseidkeinesicherheit.org)

8.Mai 13.00Uhr
Platz der Luftbrücke
Berlin

Den Kampf um Befreiung verteidigen! – Gemeinsam gegen Repression und rechten Terror!

Am 8.Mai werden wir, die Kampagne “Nationalismus ist keine Alternative” und die kurdische Bewegung sowie Gesellschaft, gemeinsam mit vielen anderen gegen Rassismus und rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden auf die Straße gehen.
Als Teil einer Bewegung, die nach Alternativen aus dem Kapitalismus heraus sucht ist uns die Feindschaft der deutschen Polizei, sowie das dahinter stehende Justizsystem in Form aufreibender Kriminalisierung, unmittelbarer Brutalität und Schikane auf der Straße, den Wachen oder in Knästen sehr bekannt. Zusätzlich verstärken sich institutioneller Rassismus und Repression gegen linke Bewegungen gegenseitig, und richten sich daher insbesondere gegen antirassistische und internationalistische Kämpfe.
Dieser Bedrohung setzen wir unsere Solidarität entgegen und rufen deshalb zu einem gemeinsamen Block gegen die Kriminalisierung linker Bewegungen auf!
Dazu gibt es aktuell Anlass genug, inszeniert der Staat doch gerade im Hamburger Landgericht seine Rache für den Kontrollverlust während des G20 Gipfels. In Berlin wird wegen Blockade des “1000 Kreuze Marsches” auf absolut unverhältnismäßige Weise gegen dutzende Feminist:innen ermittelt. In ganz Deutschland gehen die Behörden mit Hilfe des Gesinnungsparagrafen 129 gegen Antifaschist:innen vor und kriminalisieren damit notwendige politische Kämpfe und Selbstschutz. Diese besonders feindseligen Ermittlungen trafen immer schon internationalistische Gruppen besonders hart. So sind seit dem Urteil im sogenannten „Kommunistenprozess“ Genoss:innen,wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in der TKP/ML, von Haft und Abschiebung betroffen. Dutzende sind wegen Mitgliedschaft in der, widerrechtlich als verboten eingestuften, PKK inhaftiert. Die deutschen Sicherheitsbehörden verwischen dabei die Grenzen von Innen- und Außenpolitik und nutzen weiter jeden Vorwand, um gegen die kurdische Bewegung in Deutschland vorzugehen. Mit Hilfe des PKK-Verbots werden systematisch Vereine, Demonstrationen, Feierlichkeiten, Verlagshäuser und eine gesamte Gesellschaft mit Repression überzogen.

Deshalb: Weg mit 129a/b – Alle zusammen gegen den Faschismus!

Gleichzeitig sammeln rechte Terrornetzwerke innerhalb der Sicherheitsbehörden Munition und erstellen Feindeslisten, planen Anschläge und Morde. Moscheen, Synagogen und linke Zentren stellen für rechten Terror verschiedene Facetten eines von “Islamisierung”, “Kulturmarxismus” und “jüdischer Weltverschwörung” gebeutelten Deutschlands dar, das sie zu verteidigen suchen. Die AfD erfüllt dabei eine Scharnierfunktion zwischen dem bürgerlichem Faschismus des Sicherheitsapparates und den außerparlamentarischen Strukturen des neuen Faschismus. Einerseits inszeniert sie sich als parlamentarische Rückendeckung für Sicherheitskräfte, während andererseits Öl ins Feuer sozialer Konflikte gegossen wird. Die Bedingungen für einen “Tag X”, auf den sich rechte Netzwerke vorbereiten, werden so mitgeschaffen. Während die Kasernen dem rechten Terror die Waffen und die Polizei ihm die Adressen verschafft, liefert die AfD diskursive Munition.
Die zunehmenden faschistischen Angriffe auf die Gesellschaft, machen es unumgänglich eine Form der Selbstverteidigung aufzubauen. Darum ist es um so wichtiger, gemeinsam auf Basis von Solidarität zusammenzukommen, zu leben und zu arbeiten. Lasst uns Bündnisse schmieden und Kämpfe führen, die über eine bloße Abwehr hinausweisen, um uns allen ein besseres Morgen zu ermöglichen!
Die Netzwerke hinter rechtem Terror und der Unwillen des Staates, diese aufzudecken, verlangen eine Aufklärung von unten. Es darf nicht zugelassen werden, dass rechte Mörder als Einzeltäter in Erinnerung bleiben oder erneut die Opfer und Angehörigen von Polizei und Medien beschuldigt, verhöhnt und unsichtbar gemacht werden.
Institutioneller Rassismus, staatliche Repression und rechter Terror entwickeln zusammen eine Dynamik, die jegliche Versuche der Überwindung gesellschaftlicher Spaltung, Unterdrückung und Ausbeutung angreifen. Dort wo die Feinde der freien Gesellschaft nicht gezielt arbeitsteilig vorgehen, profitieren sie dennoch immer vom Angriff des anderen. Wo Linke von Repression betroffen sind, können Faschist:innen Raum gewinnen, wo Linke sich gegen faschistische Raumnahme wehren müssen, ist die Repression nicht weit. Im Kampf gegen den Faschismus wollen und können wir uns nicht auf die Polizei und Justiz verlassen. Die Behörden werden uns nicht schützen, und wenn sie doch gegen Faschist:innen vorgehen, wird es entweder wirkungslos bleiben oder sich am Ende doch wieder gegen uns richten. Sei es Horst Seehofer, der seine Statistik von Verboten rechter Gruppen als Feigenblatt gegen die Durchführung einer Studie zu Rassismus innerhalb der Polizei anführte oder die Gesetzesverschärfungen, die NRW Innenminister Reul pünktlich zu den Corona Demonstrationen vorschlug und garantiert als nächstes im Hambacher Forst gegen Aktivist:innen Anwendung finden werden. Das Problem des neuen Faschismus lässt sich nicht einfach wegsperren. Rechte Gewalttäter:innen werden im Knast nicht auf einmal ihre Überzeugungen ablegen und stellen weiterhin für Inhaftierte ein Bedrohungsszenario dar, zudem finden sie in den Knästen oft weitere Agitations- und Vernetzungsfelder. Wer gegen den Faschismus nur die Polizei zur Hilfe rufen will, hat weder Faschismus noch staatliche Herrschaft verstanden. Das Aufkommen des Faschismus vollzieht sich nicht gegen den Staat und die bürgerliche „Mitte“, sondern durch sie hindurch. Als Bewegung müssen wir uns deshalb solidarisch und konsequent selbst der rechten Gefahr entgegenstellen und die gesellschaftlichen Verhältnisse überwinden, die sie entstehen lassen.

Deshalb: Antifaschistische Selbstverteidigung aufbauen! – Ihr seid keine Sicherheit!

Besonders stark zeigt sich das Ineinandergreifen von staatlicher Sicherheitspolitik und faschistischer Mobilisierung im Krieg der Türkei gegen die Strukturen des demokratischen Konföderalismus in Nord-Ostsyrien/Rojava und die sich dort etablierenden selbstorganisierten Strukturen. Im Ringen Erdogans um seinen Machterhalt, schlägt er nicht nur gegen die kurdische Bewegung als äußeren Feind seines patriarchal-faschistischen Regimes los. Auch im Inneren greifen Armee, Polizei und Anhänger:innen des AKP-MHP Regimes all jene Menschen an, die sich für eine demokratische Entwicklung innerhalb der Türkei einsetzen. Eine demokratische Opposition wird nicht geduldet, die HDP einer Verbotsklage unterzogen, Femizide und Gewalt gegen Frauen wird mittels Ausstieg aus der Istanbuler Konvention gefördert, um die starke Frauenbewegung unter Druck zu setzen. Während Erdogan den Wahrheitsgehalt des Sprichworts “Getroffene Hunde bellen” beweist, heulen in Deutschland die Grauen Wölfe. Hier konnten sich die Anhänger:innen der faschistischen MHP jahrzehntelang organisieren. Ungeachtet politischer Konfliktlinien innerhalb der türkischen Migrant:innen-Communities, wurden ausschließlich konservative Strukturen finanziell unterstützt. Die bürgerlichen Parteien tragen eine Mitverantwortung für deren jetzige Stärke. Die durch sie selbst begünstigte Eskalation tun sie jedoch als Fortführung politischer Konflikte aus den Herkunftsländern ab.
Auch deshalb gilt es den kurdischen Befreiungskampf international zu unterstützen, die Kooperation der BRD mit der Türkei anzugreifen und sich gegen den langen Arm des türkischen Staates, in Form von PKK Verbot und §129 zur Wehr zu setzen.

Deshalb: Weg mit dem Verbot der PKK! – Solidarität mit Rojava!

Linken Bewegungen steht im Kampf um Befreiung vom patriarchal-rassistischen Kapitalismus nicht nur der gesellschaftliche Rassismus und rechter Terror entgegen, sondern auch die Sicherheitsbehörden und Staatsorgane an sich. Verfassungsschutz, Kriminalämter und Bundeswehr, an jeder Institution waren, nach der Zerschlagung des deutschen Faschismus, Nationalsozialist:innen beteiligt, was sich heute immer noch deutlich in Praktiken, Gesetzen und Theorien dieser Behörden widerspiegelt. Aber selbst ohne die historischen Kontinuitäten und der Diskriminierungen welche institutionell in die Behörden eingebettet sind, stünden die Interessen der herrschenden Klasse und ihrer Sicherheitsbehörden unserem Kampf um Befreiung feindlich gegenüber. Die Sicherheitsbehörden werden immer mindestens so gewalttätig sein, wie es die Konflikte verlangen, die durch die kapitalistische Vergesellschaftung entstehen. In den letzten dreißig Jahren Neoliberalismus sind soziale Unsicherheit, Armut und Wohnungsnot weiter gewachsen und damit auch Folgeerscheinungen und Konflikte. Die politischen Entscheidungsträger:innen haben der Polizei immer mehr Befugnisse zugeschanzt, um die Masse an sozialen Problemen und Konflikten auf ihre Weise zu lösen: Durch Gewalt in Form von körperlichen Angriffen, Strafverfolgung, Verurteilungen und Haftstrafen.
Angesichts ihrer Funktion im herrschenden System, müssen wir uns gegen diese Sicherheitsbehörden organisieren. Wir müssen über ihre unmenschliche Praxis aufklären, egal ob sie als Dienst nach Vorschrift oder als Putschphantasie daherkommt. Es ist nicht unser Job, Polizei und Verfassungsschutz ihr Versagen vorzurechnen – wir sind nicht das Innenministerium. Wir wollen sie abschaffen – für ein besseres Morgen!

Deshalb: Am 8.Mai linke Politik verteidigen! – Rassismus, Patriarchat und Kapitalismus überwinden!

8.Mai 13.00Uhr
Platz der Luftbrücke
Berlin

Kurdisch:
Tekoşîna rizgarî biparêzin! – Bi hev re dijî zordarî û terora rastgiran!

Roja 08. gulanê em, kampanyayê „Nationalismus ist keine Alternative“ bi civak û tevgera kurdan re, derdikevin kolan û dijî nîjadperestî û strukturên rastgir di hêzên ewlêkarî mîna polîs û arteş de protesto dikin.
Wek beşek ji tevgerekî ku ji bo alternatîf ji kapîtalizmê di lêkolînê de ye, em zordarî polîsa alman û sistema dadgehan pişta vî jî baş nas dikin. Em şîdeta wana ser kolan û di zindanan de nas dikin.
Nîjadperestiya enstitusiyonel û ayne demê de zordarî dijî tevgera çepgir zêde dibin û bi taybetî bala xwe dide tekoşînên navnetewî. Dijî vê xeterî em piştgirî didin jiyîn. Ji ber vê em banga her kesî dikin, werin em bi hev re di bloka xwe di xwepêşandî de, dijî krîmînalîze kirina tevgera çepgir
tebikoşin!
Vêga ji bo vê yekê têra xwe sedem heye, ji ber ku dewlet niha heyfa xwe li dadgeha Hamurgê ji bo windakirina kontrolê di dema G20 de davêje. Yan mînakekî din, li Berlînê de “1000 Kreuze Marsch” ji hêla hêzên femînistan hatibû asteng kirin, ji ber vê dijî wan femînistan bi awayekî
bêserûber mehkûme hatibû vekirin. Li tevahî Almanya de § 129 a/b dijî hêzên antîfaşîst tê bikar anîn û bi wî re tekoşînen politik û xweparastin tê krîmînalîze kirin. Ew herdem bi awayekî herî hişk dijî grupên navnetewî hati bû bikar anîn. Ji ber vê di mehkûmeya dijî çend endamên TKP/ML bin navê “Kommunistenprozess” de biryar hatibû standin, niha ji ber vê dîsa çend hevalên me ketin hepsê de. Mesalayekî din jî insanên li vir in, ku ji ber kadrobûna PKK’ê di zindanan de ne. Hêzên ewlêkarî yên Alman siyaseta hundîrin û tekiliyên derve davejin nava hev de. Ew sedemekî herî piçûk bikar tînin ji bo ku bikaribin dijî tevgera kurdan li Almanya bikevin herekatê. Bi awayekî sîstematik qedexeya PKK’ê ji bo krîmînalîze kirina komelan, xwepêşandanan, pîrozbahiyan û civaka kurdan bi giştî tê bikar anîn.

Ji ber vê yekê: Dev ji § 129 a/b berdin! – Hemû bi hev re dijî faşîzme!

Di heman demê de strukturên teror ên rastgir di hêzên ewlêkarî de, cebhanê kom dikin, lîsteyên bi navên dijminan çêdikin, êriş û kûştin plan dikin. Ji bo terora rastgir, mizgeft, kinîşt und navendên çepgiran nîşanan ên “Îslambûna”, “Marksîstbûna” û “Komploya Gerdunî ya Cihû” li Almanya ne, û dixwazin ji ber vê Almanyayê “xwe” diparêzin. Partiya AfD li vir de rolekî girîng navbera faşizmaya nava cîvak û faşizmaya di sîstema hêzên ewlêkarî de dileyze. Ji hêlekî piştgirî didin hêzên ewlêkariyê û ji hêla din ve neftê dixin ser agira nakokiyên civakî. Bi wî re şertan ji bo “roja derketinê” yê strukturên rastgir têne ava kirin. Ji hêla arteşê cebhane tê, ji hêla polîs adresên ji bo hedefan tên û ji hêle AfD’ê ve jî argûmanan ji bo nîqaşan tên.
Ji ber gav bi gav zêdetir êrişên faşîst ser cîvakê de çêdibin, her ku diçe, xwe parastin zehmetir dibe.
Ji ber vê jî pir girîng e, em bingehekî piştgirî didin ava kirin û wisa jiyan û kar bidin meşandin. Em ê tîfaqan ava bikin, ji bo ku em bikaribin tekoşînan bînin cem hev. Bila em ji seknekî xweparastin derkevin û ji bo pêşerojekî ronî tebikoşin” Strukturên teror ên rastgir pir zêde ne, dewlet jî nixwaze dijî wana bikeve tevgere de, ji ber vê mecbûr e, em wekê civak bikevin ser de. Gerekê em nahêlin kujêr ên rastgir, wek insanên ku tene
êriş dikin bên dîtin. Gerekê em nahêlin polîs û ragahandin heneka xwe bi qurbanên wan êrişan û malbata wana bikin, û nahelin wana bi xwe wekê sucdar bêne dîtin.
Nîjadperstiya enstitusiyonel, zordariya dewletî û terora rastgir bi hev re dînamikekî didin ava kirin. Dijî her pêşveçûna civakî, hewildanên ji bindestî û zordarî, derkevin dewre. Her cîhê de ku nîjadperestî çêdibe, cîh dide faşîstan. Her cîhê de ku çepgiran, xwe dijî faşîstan diparêzin,  zordariya polîs ji holê derdikeve. Di tekoşînê dijî faşîzme de, em nikarin heviya polîs an de sistema dadgehrî bin. Wana me hemberî hêzên faşîst naparêzin. Mînakekî berbiçav Horst Seehofer e. Ji ber ku nixwaze, mirov behse nîjadperestî di polîsê de bike, lekolîn ji bo mijarekî pir cûda vedike. Yan jî mijarekî din jî wezîre hundirîn ê NRW Reul da. Qanûnekî nû çêkir, digot dijî insanên rastgir e. Lê esas de taybetî dijî çalakvanên çepgir di daristana Hambach’ê de bê bikar anîn. Pirsgerek bi esasî ew e, ku mirov nikare ama faşîzme carekê de klît bike û xilas; çênabe. Mînak şîdetçi yên rastgir ku dikevin zindanan de, li vir jî dîsa tehdîtekî ne û li vir jî dikarin propagandaya xwe dewam dikin. Kîji ber faşîzme gazî polîsê dike, ew ji faşîzme tiştekî fem nekir. Rabûna faşîzme dijî strukturên dewletê û dijî çîna navîn pêk nay, lê belê bi wana re mezin dibe. Ji ber vê gerekê em wekê tevger piştgiriya hev nîşan bidin û dijî xeteriya rastgiran bi awayekî tund bisekînin.

Ji ber vê yekê: Xweparastina antîfaşîst ava bikin! – Em ewlekariya xwe ne!

Mirov dest girtina hev navbera siyaseta ewlekarî yê dewletê û seferberbûna faşîst bi awayekî pir berbiçav di êrişên dewleta Tirkiye ser sistema demokratik konfederal li bakur û rojhilata Suriya (Rojava) û strukturên xwerêveberine de dibîne. Wekê mirişkekî ku serê wî hatibû jêr kirin, Erdoğan bi awayekî panike dixwaze îxtidarbûna xwe bi zorî dide jiyîn, ji ber vê êrişa tevgera azadî, wek dijmina herî esasî ya rejîma wî yê baviksalarî û faşîst, dike. Lê belê heman demê de, hundire welata xwe jî bi rêya arteşê, polîsê û endamên sistema AKP-MHP’ê êrişa her kesî dike, ku dixwaze Tirkiye bi awayekî demokratik pêş ve bibe. Nikarin bihêlin, ku opozisiyonekî wekê HDP’ê heye. Ji ber vê jî bi derketina tîfaqa Stenbolê rê vedikin, ji bo ku femizîd û şîdet dijî jinan zêde dibin, da ku bikaribin zexte dayîna ser tevgera azadiya jinan ku bûne hêzekî mezin û esasî. Erdoğan wisa rastiya gotina: “kuçikê birîndar, zêde deng derdixe” dide nîşandan.
Li Almanya ayne demê de alîgîrên MHP’ê yên faşist, bozkurt, xwe bi awayekî rahat bi dehan salan rexistin kirin. Dewleta tirkiyê jî, rexme ku dîaspora vî pir mezin e alîkarî tene dide hêzên kevnoşopdal. Tevahî partiyên parlamento berpirsyara wî rewşê ne.
Ji ber vê jî gerekê her kes piştgirî bide tekoşîna azadî ya kurdan. Gerekê em biratiya dewleta Alman û Tirkan bisekînin û desta dirêj ê Tirkiyê li derve welata xwe bişkînin. Ji ber vê jî em dijî qedexeya PKK û dijî §129 derdikevin.

Ji ber vê yekê: Qedexeya PKK’ê rakin! – Piştgirî bidin Rojava!

Tevgerên çepgir di tekoşînekî rizgarî ji baviksalarî û nîjaperestiye yê kapîtalist modernîte de ne. Na tene dijî nîjadperestiya civakî û terora rastgir, lê belê bi taybetî ji di hêzên ewlekarî û enstitusiyonên dewletê ne. Piştî ku faşîzma Almanya têk çû, xebatên wekê polîs, îstixbarat û arteş dîsa jî bi ayne insanan, ku faşizma Almanya di serî de mezin kirin, hatibûn ava kirin. Mirov ew îro jî bi awayekî pir zelal nava praktîk û zihniyeta wan xebatan de dibîne.
Lê bêyî domdariya dîrokî û cûdakariyên ku bi sazûmanî di rayedarên de hatine bicîh kirin jî, dê berjewendiyên na serdest û rayedarên ewlwkariya wê dijmintiya tekoşîna me ya azadiyê bikin.
Çiqas zêde kapîtalizme dixwaze civakê bixe nava xwe, ewqasê jî hêzên ewlekariya dewletê jî şîdetê bikar tînin. Di wan 30 salan dawî de neolîberalîzme, faqirtî, pirsgerekên bi apartementan/xaniyan û bi gelemperî nakokiyên civakî pir zêde bûne. Ew jî ji wan pirsgerekan, ku me jorê anîbû ziman pêk tê. Siyaseta dewletê her ku diçe zêdetir îxtîdarê dide polîsê ji bo ku pirsgerekên civakî wisa “careser bike”: Yani bi rêya şîdet, tundî, zor û zehmetî, mehkumeyan û zindanan.
Dema ku insan dinêre û analîz dike rola wan enstitusiyonan nava desthilatdariyê kîjan cîh digrin, ê fem bike, çima hewce ye em dijî wî derdikevin. Gerekê em ê praktika wana derxînin û ji her kesî re nîşan bidin. Karê me ne ew ku em polîs an de îstîxbarat rexne dikin – ew karê wesîrê hundîrin e – em dixwazin wana, ji bo pêşerojekî vekirî, hilweşînin!

Ji ber vê yekê: Roja 08. gulanê siyaseta çepgir biparêzin! – Nîjaperestî, baviksalarî û kapîtalizme derbas bikin