Ab dem 15. Jan 2025 bekommen alle Kassenpatienten automatisch eine elektronische Patientenakte (ePA). Hintergrund ist, dass sich bisher nur ca. 1 Prozent der Versicherten für die ePA entschieden haben. Dem Bundesgesundheitsministerium war dies zu wenig. Ähnlich wie beim Personalausweis mit der Online-Funktion und RFID-Chip wird nun ein Opt-Out-Verfahren angewendet – d.h. die Betroffenen müssen aktiv widersprechen, ansonsten wird die Funktion […]
12. September 2024 Analyse und DiskursDas A-Radio Berlin präsentiert den neuen Libertären Podcast mit dem Augustrückblick 2024: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit News aus aller Welt, Infos der H48 zu ihrem Kampf gegen Verdrängung in Berlin, ein INterview mit Good Night Imperial Pride aus der Ukraine, ein Gespräch zum Szpila-Kollektiv aus Warschau, das rechtlichen Support bietet, Wo herrscht Anarchie, […]
11. September 2024 Analyse und DiskursDas centro sociale Gabrio in Turin wurde in der Nacht vom 17. auf den 18. September 1994 besetzt. In der Via Revello 2 befand sich die ehemalige Grundschule Gabrio Casati, im Arbeiterviertel Cenisia-San Paolo, einer historischen Wohnsiedlung mit einer großen kommunistischen Tradition. Hier wurden im August 1917 einige der blutigsten Szenen der Antikriegsrevolte ausgetragen, wie der Brand der Kirche San […]
9. September 2024 GlobalKundgebung am 80. Geburtstag Do. 12. September 2024 – 18:30 Uhr – US Botschaft – Pariser Platz 2/Brandenburger Tor Der American Indian Movement (A.I.M.) Aktivist Leonard Peltier befand sich 1975 in der Pine Ridge Reservation, um die Bevölkerung gegen den derzeitigen Terror der dortigen Paramiliz zu unterstützen und wurde unter konstruierten Vorwürfen für einen angeblichen Mord am 6. Februar 1976 […]
9. September 2024 AufrufeAm 6. August 2024 wurde erstmals eine Person wegen des Slogans “From the river to the sea- Palestine will be free” vom Berliner Amtsgericht in Moabit strafrechtlich verurteilt. Laut der Richterin, sei nicht anzuzweifeln, dass mit der Benutzung dieses Spruchs, das Existenzrecht Israels verweigert wird und den Angriff auf Israel am 7. Oktober gut heiße und außerdem die Hamas unterstütze. […]
8. September 2024 Analyse und DiskursIm April 2024 fuhr eine Internationale Delegation (Anarchist*innen, Kommunist*innen, radikale Linke, Klima- und Ökologiebewegte etc.) mit circa 25 vorwiegend in der BRD lebenden Personen die zum Teil aus Europa, Asien, Afrika und Südamerika (Abya Yala) kommen in die von der Frente Polisario (Frente Popular para la Liberación de Saguía el Hamra y Río de Oro – Volksfront zur Befreiung von […]
8. September 2024 GlobalWarum beobachtet der Geheimdienst Menschen, die sich gegen Putin und seinen Krieg in der Ukraine engagieren? Das musste der Geheinmdienst dank Protest vor dem Abgeordnetenhaus und nervigen Fragen im Geheimdienstausschuss von Niklas Schrader (Linke) und June Tomiak (Grüne) immer wieder erklären: Das war dem Geheimdienst jetzt zu doof: Aus dem aktuell veröffentlichten „Verfassungsschutzbericht“ für das Jahr 2023 haben sie die […]
8. September 2024 PraxisSendungsmitschnitt hier hören: https://archive.org/details/2024-09-04-16h-radio-aktiv-free-leonard-peltier Der indigene Aktivist Leonard Peltier wird am 12. September 80 Jahre alt. Die meiste Zeit seines Lebens hat er als politischer Gefangener der US Regierung in Haft verbracht. Verurteilt wurde er 1976 wg. angeblicher Beihilfe der Ermordung von zwei FBI Beamten in der Reservation Pine Ridge. Sein Verfahren war ähnlich wie z.B. bei vielen Black Panthers […]
8. September 2024 GlobalThe second issue of the insurrectionary / nihilist anarchist newspaper “Blessed Is The Flame”, originally published in 8 July 2024 in Greek, has now been translated in English. By doing so, we hold the ambition that this newspaper can become an international effort, bringing together all the direct action reports, statements and texts of comrades, and news about the struggles […]
8. September 2024 Global9. September um 19 Uhr im Info- & Stadtteilladen Lunte (Weisestr. 53, 12049 Berlin, Nähe U-Bhf Boddinstr.) Veranstaltung in Solidarität mit Ayten Öztürk im Rahmen des Gefangenen Info Cafés im September Das Buch „Widerstand und Sieg in den geheimen Folterzentren des Faschismus“ von Ayten Öztürk wurde im August 2022 erstveröffentlicht. Zu diesem Zeitpunkt befand sich Ayten im Hausarrest in Istanbul, […]
8. September 2024 AufrufeHeute hat das Landgericht Hamburg die beiden Angeklagten im Rondenbarg-Prozess wegen Landfriedensbruch zu 90 Tagessätzen verurteilt. Das Urteil ist ein schwerer Angriff auf die Versammlungsfreiheit. Es wurden Teilnehmer*innen einer Demonstration für Straftaten verurteilt, die sie nicht begangen haben. Allein durch das Tragen von schwarzer Kleidung hätten sich die Angeklagten der Beihilfe zu versuchter Körperverletzung und Sachbeschädigung schuldig gemacht. Demonstrierende werden […]
8. September 2024 Analyse und DiskursWie bereits in Bautzen, Magdeburg und Leipzig demonstrierten am 31. August 2024 auch in Zwickau Neonazis gegen den dortigen CSD. Die in Zwickau federführende Neonazi Struktur Der III.Weg versammelte einige hundert Personen, darunter auch einige Kader aus Berlin und Brandenburg. Da sich der Brandenburger Landesverband im Wahlkampf für die in zwei Wochen stattfindende Landtagswahl befindet, reisten nur der Bundesvorsitzende der […]
8. September 2024 Analyse und Diskurs*english and italian below* Von Berlin nach Bozen (Italien) Soliaktion mit den von Repression Betroffenen Gefährt:innen Am Sonntag 1. September versammelten sich solidarische Menschen vor dem Carlo Giuliani Denkmal in Berlin, um Solidarität mit den Gefährt:innen in Norditalien (Bolzano) auszudrücken und auf die autoritären Entwicklungen dort aufmerksam zu machen. Zu den Hintergründen: BOZEN. Sie solidarisierten sich mit den Gefangenen im […]
8. September 2024 PraxisGegen jeden Krieg – das patriarchale Kommando entwaffnen! In dem Beitrag „Gegen die Vereinfachung und gegen die Verleumdung!“ schrieben Menschen „Die A-Büchermesse bietet an, dort eigene Diskussionen ins Programm aufzunehmen.“ (https://kontrapolis.info/13647/) Dem müssen wir leider nach bisherigem Kenntnisstand widersprechen und wollen diese Kritik öffentlich machen. Eine Offenheit besteht aus unserer Sicht explizit nicht gegenüber einer antipatriarchalen Position zu Krieg, Militarismus […]
8. September 2024 Analyse und DiskursStaatsanwaltschaft will Geldstrafe für Demo-Teilnahme – Urteil im Rondenbarg-Prozess am 03.09.2024 Am 26.08.2024 wurde die Beweisaufnahme im aktuellen Rondenbarg-Prozess geschlossen. Zuvor hatte die Richterin noch einen Antrag auf Einstellung von der Verteidigung abgelehnt. Die Verteidigung hatte argumentiert, dass aufgrund einer „rechtsstaatswidrigen Tatprovokation“ ein Verfahrenshindernis vorliegt. Das Gericht lehnte dies ab, weil die Kammer, selbst wenn V-Personen am Rondenbarg anwesend waren, […]
1. September 2024 GlobalAm 24. August haben in Hamburg und in Karlsruhe Demonstrationen unter dem Motto „Versammlungsfreiheit verteidigen! Freispruch für die Angeklagten im G20-Rondenbarg-Prozess!“ stattgefunden. In Hamburg beteiligten sich rund 300 Menschen an einer sehr lautstarken Demo, die vom Gänsemarkt über das Landgericht am Sievekingplatz bis nach Sankt Pauli zog. Es gab gute Redebeiträge von der Roten Hilfe Hamburg, von Perspektive Kommunismus, der […]
1. September 2024 GlobalIn response to the state-sponsored and provoked arson against University For Palestine Munich, activists in BERLIN paid a visit to the local SPD office. The German state has proved once again that it will only fuel the flames of hate against those it deems less-than. Its new enemy minority are Palestinians and their allies: not only has Germany been aiding […]
30. August 2024 PraxisThese days, with deep sorrow and bitterness, we went to the cemetery to say goodbye to the body of an anarchist comrade who died in a work accident. An explosive device was unable to keep him away from all of us 13 years ago, when it exploded while he was installing it. He survived, despite the severity of his injuries, […]
28. August 2024 GlobalMilwaukie Oregon, USA 23. August 2024 Eisenbahnbrücke in Brand gesetzt Ziel war eine Brücke der Portland and Western Railroad über den Willamette River zwischen Lake Oswego und Milwaukie, Oregon. Wir werden auf die Zivilisation, welche die Erde und die Möglichkeit eines freien Lebens zerstört, mit Zerstörung Antworten. „Die Strecke ist zu diesem Zeitpunkt für den Bahnverkehr gesperrt.“ „Der Verkehr von […]
27. August 2024 Global—————————————————————————————– „Die Solidarität lässt für sie, so sagt Daniela, die Sonne aufgehen“ —————————————————————————————– Hallo, „Für Daniela ist es momentan sehr schwierig, zu bestimmten Fragen eine klare eigene Position oder eindeutige Antworten zu finden. Das hängt natürlich auch damit zusammen, dass sie von unmittelbaren Diskussionen weitgehend abgeschnitten ist. Sie benötigt Zeit, sich auf ihre Verfahren vorzubereiten und für sich zu bestimmen, […]
27. August 2024 Analyse und Diskurs