Nach dem Fund eines Sprengkörpers am Straußfurter Bahnhof hat die Polizei weitere Einzelheiten mitgeteilt. Danach handelt es sich um zwei Sprengsätze, einer sei mit einem Hakenkreuz versehen gewesen. Ein Polizeisprecher sagte MDR THÜRINGEN, einer der Sprengsätze sei kontrolliert gesprengt, der zweite entschärft worden. Nach Angaben des Sprechers waren beide Sprengkörper zündfähig. Das Landeskriminalamt bestätigte auf Nachfrage, dass der Staatsschutz die […]

Am 7. Oktober tagte bei Innensenatorin Iris Spranger ein Runder Tisch zur Kottiwache. Doch die Mie­te­r*in­nen­rä­te waren nicht eingeladen. Die geplante Polizeiwache am Kottbuser Tor sorgt seit Monaten für Streit. Ein Runder Tisch, der am 7. Oktober bei der Senatsverwaltung für Inneres tagte, sollte eigentlich zu einer Versachlichung der Auseinandersetzung beitragen. Doch die Einladungspolitik der Senatsverwaltung sorgt für neuen Unmut. […]

Bei der Bahn ist am Samstagmorgen der Zugfunk ausgefallen. Stundenlang lag in Norddeutschland der Zugverkehr lahm, der Grund soll Sabotage sein. Nun ermittelt das Landeskriminalamt. Stundenlang ging am Samstag auf den Schienen im Norden nichts mehr. Der Grund: Unbekannte hatten wichtige Kommunikationskabel zerstört. Nun sucht die Polizei nach den Tätern. Die Ermittlungen würden dabei in alle Richtungen geführt, erklärte die […]

m Donnerstagabend musste rund um den Berliner Oranienplatz der Straßenverkehr gesperrt werden, weil Tausende die bekannte Kommunistin aus den USA hören wollten Eigentlich ist man immer ärgerlich, wenn wieder einmal heißt, dass der Bus nicht weiterfahren kann, weil eine Straße gesperrt ist. Das passiert ja in Berlin ständig. Doch am 6. Oktober hatte die Straßensperrung einen guten Grund. Der Andrang […]

Ein Polizist wurde am Mittwoch von zivilen Beamten in Mitte beim Drogenkauf beobachtet. Der 47-Jährige befand sich ebenfalls im Dienst und war in Zivil. Ein Polizeibeamter des Landeskriminalamtes (LKA) ist am Mittwochabend von zivilen Polizeikräften in Berlin-Mitte beim Drogenkauf beobachtet worden. Das teilte die Polizei am Donnerstag mit. Der 47-Jährige, der sich im Dienst befand und zivil eingesetzt wurde, trat […]

Ein Zusammenhang mit den Protesten im Iran liegt nahe. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz ermittelt. Ein Mann soll in Berlin-Tempelhof eine Moschee mit Farbe besprüht haben. Der 34-Jährige soll am Mittwochnachmittag die Worte „Tod dem Chamenei“ auf Arabisch an die Hauswand der Moschee in der Ordensmeisterstraße geschrieben haben, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Als alarmierte Einsatzkräfte vor […]

Maurice P.  (29), ein polizeibekannter Neonazi aus Berlin-Britz, soll einem Menschen ein Cuttermesser in den Hals gerammt haben. Am Dienstag begann vor dem Amtsgericht der Prozess. Aber nur wegen gefährlicher Körperverletzung. Für den Anwalt des Opfers Steve W. (35) absolut unverständlich. Sebastian Scharmer (Nebenkläger im NSU-Prozess): „Wer 3 bis 5 Zentimeter neben die Halsschlagader sticht, der nimmt den Tod des anderen billigend […]

Auf der Adalbertstraße in Kreuzberg sind am Sonntagmittag rund 100 Personen zusammengekommen, um gegen die geplante Polizeiwache am Kottbusser Tor zu protestieren. Die Demonstration sei spontan und vorher nicht angezeigt worden, sagte ein Polizeisprecher. Man sei vor Ort und beobachte die Situation erst einmal. Die Protestierenden haben dabei die Adalbertstraße in Höhe des Neuen Kreuzberger Zentrums blockiert, in dessen Räumen […]

Am Montagnachmittag verübte ein 34-jähriger Iraner offenbar aus Protest einen Brandanschlag auf die iranische Botschaft in Berlin-Dahlem. Gegen 16.40 Uhr beobachteten Objektschützer in Dahlem einen Mann, der am Betonsockel des Zaunes der Iranischen Botschaft an der Drygalskistraße eine brennbare Flüssigkeit verschüttete und sie dann anzündete. Die Polizisten hielten den Mann fest. Die Flammen erloschen von selbst, beschädigten aber ein am […]

In der politischen Bildung herrschen prekäre Arbeitsverhältnisse Alljährlich zum 1. Oktober müssen sich die Beschäftigten der zivilgesellschaftlichen Amadeu-Antonio-Stiftung erwerbslos melden. Schon einige Wochen vorher erhalten die Mitarbeiter eine E-Mail, in der es heißt: »Liebe Leute, bald kommt wieder der 1. Oktober. Bitte meldet euch arbeitssuchend.« Mit diesen »Kettenbefristungen« müsse endlich Schluss gemacht werden, fordert die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Wie Gewerkschaftssekretär André […]

Initiative für afrikanische Geflüchtete aus der Ukraine soll Räume verlieren »Harriet Tubman 1820–1913, Freiheitskämpferin« steht auf einem Schild am Eingang der ehemaligen Adlerhalle am Dragoner-Areal in Kreuzberg. Es wurde am Mittwochnachmittag von Aktivist*innen angebracht. »Wir wollen uns damit mit dem Tubman-Network solidarisieren, das die Räume hier zum Monatsende verlieren könnte«, sagt ein Anwohner des Dragoner-Areals. Das Tubman-Network ist ein Berliner […]

Preissteigerungen, Energieverknappung und Corona-Regeln könnten laut einer Analyse des BKA Proteste in Deutschland anfachen – bis hin zu „gewalttätigen Aktionen“. Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet wegen steigender Energie- und Lebensmittelpreise und möglicher Rationierungen bei der Energieversorgung mit einer verschärften Sicherheitslage und einem heißen Demonstrationswinter. Wegen steigender Infektionszahlen könnten sich dann auch neue Corona-Schutzmaßnahmen „lageverschärfend und damit gefährunsgerhöhend“ auswirken. Das geht aus […]

Besetzungen, Blockade, Sachbeschädigung – das Bundeskriminalamt sieht offenbar eine erhöhte Gefahrenlage. In einem Papier warnt die Behörde vor möglichen Angriffen. Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor Angriffen von Aktivisten aus dem linksextremen Spektrum – so meldet es die „Bild“-Zeitung und beruft sich auf ein Geheimpapier der Behörde. Vor allem Atomanlagen, Gaspipelines und der Schwerlastverkehr könnten demnach Angriffsziel sein. Im Papier des […]

Johannes D. hat mit der linken Szene gebrochen und kooperiert nun mit den Behörden. Im Prozess gegen Lina E. spricht er über seine Wandlung vom Neonazijäger zum Verräter. Eines Tages stand der Verfassungsschutz vor dem Kindergarten. Johannes D. war von Berlin nach Warschau gezogen, um sich dort ein neues Leben aufzubauen. Doch sein altes Leben holte den linksradikalen Erzieher in […]

Die antimilitaristische Bewegung mobilisiert gegen Rüstungskonzerne und Waffenlieferungen – reicht das? Auf den ersten Blick waren die Aktionstage von dem Bündnis Rheinmetall Entwaffnen in Kassel ein Erfolg. Von Ende August bis Anfang September mobilisierte die Antikriegsbewegung unter dem Motto »Kassel entwaffnen ist (k)eine Kunst!« in die Stadt der Rüstungsschmieden. Das Camp konnte durchgesetzt werden, die inhaltlichen Debatten waren vielseitig – […]

Im So36 fand am Dienstag die 13. Kiezversammlung statt. Altbekannte Initiativen zeigen dabei neuen Mut. | „Stoppt Eigenbedarfskündigungen“, „Wer hat, der gibt“, Die Reichen müssen zahlen“, lauten einige der Parolen auf den Transparenten, die am Dienstagabend an den Wänden des Veranstaltungsraums S036 in Berlin-Kreuzberg hängen. Dort haben linke Stadtteilgruppen zur 13. Kiezversammlung eingeladen. Seit 2017 gibt es in unregelmäßigen Abständen […]

Er ist bestens vernetzt und geübt in Greenwashing: Eine zweitägige Konferenz der Potsdamer Universität widmet sich der unbekannten Weltmacht. POTSDAM taz | „Blackrock – auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht“, lautete das Motto einer zweitägigen Konferenz im Audimax der Potsdamer Universität. Am Freitag und Samstag beschäftigten sich Wissenschaftler*innen, Pu­bli­zis­t*in­nen und Ge­werk­schaf­te­r*in­nen mit dem größten Vermögensverwalter der Welt. „Er gehört zusammen […]

„Irrweg“, „unsolidarisch“, „Drückeberger“ – die Aufzählung der Beschimpfungen und Herabwürdigungen, denen Gewaltfreie und Antimilitarist*innen in bürgerlichen Medien, aber auch seitens erschreckend vieler Linker ausgesetzt sind, könnte beliebig fortgesetzt werden. Alternativen zu Aufrüstung und Mord aufzuzeigen oder auch nur die Waffenlieferungen in die Ukraine zu hinterfragen, gilt im Moment in weiten Kreisen als groteskes Unding. In seinem Beitrag für die Graswurzelrevolution […]

Die Montagsdemo vor der Bundesgeschäftsstelle der Grünen und die Diskussion über eine Querfront: Es kommt auf die Art der Kritik an. Ein Kommentar. Seit Wochen wird über den heißen Herbst geredet und man hat den Eindruck, er wird vor allem zerredet. Die ideologischen und repressiven Staatsapparate warnen schon seit Wochen davor, dass angeblich rechte und linke „Extremisten“ eine Querfront bilden […]

Vor 30 Jahren erschlugen Nazis Günter Schwannecke, eine Gedenkinitiative erinnert an ihn Am 5. September 1992 erlag der Kunstmaler Günter Schwannecke seinen schweren Verletzungen, die ihm zwei Neonazis eine Woche zuvor, am 29. August, zugefügt hatten. Sie hatten zunächst eine Gruppe nicht-deutscher Studierender rassistisch beleidigt und attackiert. Schwannecke und ein Freund wurden Zeugen des rechten Angriffs, zeigten Zivilcourage und mischten […]