„Karl Liebknecht hat es schon erkannt / Der Hauptfeind steht im eigenen Land.“ Diese Parole schallte am Samstagnachmittag durch die Mitte Berlins. Sie fasste gut den Inhalt der antimilitaristischen Demonstration zusammen, die von der Friedrichstraße zum Rosenthaler Platz zog. „Weder Nato noch Putin“ stand auf den Leittransparent. Die vielen schwarzen und schwarzroten Fahnen zeigten die hohe Beteiligung von AnarchistInnen und […]

Für die Betroffenen war die gestrige Verhandlung nur eine Etappe auf dem Weg zum Europäischen Gerichtshof. Die Kündigungen von drei Beschäftigten des Essenslieferanten Gorillas wegen Beteiligung an einem „wilden Streik“ sind wirksam. Die Klage der Betroffenen dagegen vor dem Berliner Arbeitsgericht ist gescheitert. In einem Fall hat das Gericht allerdings die fristlose Kündigung zurückgewiesen, weil nicht hinreichend dargelegt worden sei, […]

Andere Standorte kommen aus Sicht von Iris Spranger nicht infrage. Der Standort über der Adalbertstraße ist bei vielen verhasst. Die neue Polizeiwache am Kottbusser Tor soll mindestens 210 Quadratmeter Fläche einnehmen. Diese würden gebraucht, um die gesamte Logistik aufzunehmen, sagte Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Sie verteidigte den umstrittenen Standort, der für die Wache […]

In Mitte protestieren An­woh­ne­r*in­nen erst gegen, dann für ein Warenlager des Lieferdienstes Gorillas in ihrer Straße. BERLIN taz | „Gorillas zahlt nicht – daher Streik“ stand auf dem Transparent, das zwei Personen am Mittwochnachmittag in der Rungestraße in die Höhe hielten. In der ruhigen Sackgasse in Berlin-Mitte hatte bis zum 31. März eines der zahlreichen Warenlager des Lebensmittellieferdienstes Gorillas sein […]

Joachim H. musste zu einem Termin in Jüterbog und hatte es eilig. Als der Architekt in seinen Volvo stieg, sah er einen Zettel, der hinter dem Scheibenwischer klemmte: „Ich liebe dich, aber ich hasse dein Auto“, stand darauf. „Wir haben die Luft aus deinem Reifen gelassen.“ H. dachte an einen schlechten Scherz. „So etwas macht doch keiner“, sagt er. Als […]

Von 0 auf mehr als 11.000 Mitarbeiter in einem Jahr: Gorillas ist so schnell gewachsen wie kaum ein anderes Startup je zuvor. Wir zeigen, wer die Firmenlenker hinter dem Unicorn sind. Beim Berliner Lieferdienst Gorillas zeigen sich gerade offensichtliche Wachstumsschmerzen. Nachdem die erst ein Jahr junge Firma innerhalb weniger Monate auf tausende Angestellte anwuchs, mehr als 240 Millionen Euro von […]

Der Schock für Florian L. (Name geändert) war groß, als ihm am 24. Januar per Brief mitgeteilt wurde, dass er binnen vier Werktagen seine Ausweisdokumente abgeben müsse und ihm das Verlassen der Bundesrepublik zeitgleich mit der Zustellung untersagt sei. Diese Maßnahme wurde vom Berliner Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten veranlasst, das im Auftrag des Landeskriminalamts (LKA) für die Verhinderung einer […]

Die geplante Polizeiwache am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg soll offenbar erst nächstes Jahr in Betrieb gehen. Für die Miete seien ab 2023 jährlich 50.000 Euro in den Haushaltsentwurf eingestellt, sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses bei der Beratung über den Finanzplan 2022/2023. Einen konkreten Mietvertrag für Räume direkt am Kottbusser Tor gebe es auch noch […]

Das Bundesamt für Verfassungsschutz betreibt in Deutschland Tarnbehörden, um seine Büros und Tätigkeiten möglichst schwer nachvollziehbar zu machen. Im Januar habe ich eine davon zufällig gefunden: den Bundesservice Telekommunikation. Daraufhin bekam ich in den vergangenen Wochen viele weitere Hinweise auf mögliche Tarnbehörden. Die habe ich angefangen zu überprüfen — und nun eine weitere Tarnbehörde mit mehreren Standorten gefunden. Hier erkläre […]

UPDATE Züge des RE1 haben mit Verspätungen zu kämpfen. Der Grund ist ein Einsatz der Feuerwehr. Ein Bekennerschreiben deutet auf Sabotage von Gegnern der Tesla-Gigafactory hin. Wann läuft der Verkehr wieder normal? Am Montag (21. März) hat es um 6 Uhr in der Nähe von Bahnanlagen in Berlin-Wuhlheide gebrannt. Auf zahlreichen Strecken war und ist deshalb der Verkehr eingeschränkt. Ein […]

Erneut scheitert die Rigaer94-Eigentümerfirma mit einer Räumungsklage gegen die Kneipe Kadterschmiede. Ihr Problem ist ihre Struktur. BERLIN taz | Die Eigentümerfirma der Rigaer Straße 94 ist zum wiederholten Male damit gescheitert, einen Räumungstitel gegen die Kneipe Kadterschmiede im Seitenflügel des umkämpften Hausprojekts zu erwirken. Die 59. Zivilkammer des Landgerichts wies am Montag die Klage als unzulässig ab, da die Anwälte […]

J.M. soll als Teil einer linkskriminellen Vereinigung gezielt Jagd auf Neonazis gemacht haben – doch nun hat er für eine entscheidende Nacht offenbar ein Alibi. Von Antonie Rietzschel, Dresden Leon Ringl wollte eigentlich schon Feierabend machen, als kurz nach Mitternacht mehrere Maskierte in Eisenach in seine Kneipe stürmen. Sie schlagen auf Gäste ein, versprühen Pfefferspray. Als einer der Angreifer mit […]

„Erst wenn wir nach dem ‚Warum?‘ fragen, werden wir eine Analyse der politisch-militärischen Situation entwickeln können, aus welcher sich der kategorische Imperativ für eine revolutionäre Praxis in Zeiten des imperialistischen Krieges ableiten lässt.“ Seit dem 24. Februar greifen die Truppen der russischen Föderation von verschiedenen Seiten das Territorium der Ukraine an. Was von der Propaganda des russischen Regimes als Operation […]

Wem gehört der Laskerkiez? Diese Stadtteilinitiative besuchte drei Wohnkonzerne, die in dem Kiez mit Nobelbauprojekten, die dort niemand will, vielen Bewohner*innen die Zukunft klaut Am 11.03.22 versammelten sich bei bestem Wetter rund 60 Teilnehmende vor dem Firmensitz des Unternehmens Pandion Unter den Linden 14. Aufgerufen hatten das Nachbarschaftsbündnis „Wem gehört der Laskerkiez?“ und die durch eine Kündigung zum 31. März […]

Seit Wochen prüfen die Wirtschaftsberater von KPMG das Immobilienunternehmen Adler Group mit mehr als 57.000 Wohnungen in Deutschland. Doch der Bericht verzögert sich: Die heftigen Anschuldigungen eines kritischen Adler-Investors lassen sich anscheinend nur schwer ausräumen. Der Immobilienkonzern Adler Group kann den Verdacht einer instabilen Finanzlage nicht abschütteln. Seit Monaten ist die Berliner Gesellschaft mit Sitz in Luxemburg in Schieflage, musste […]

Die etwa 50 Personen starke Gruppe skandierte Parolen. Es kam zudem zu diversen Sachbeschädigungen. Berlin. Eine Gruppe von etwa 50 dunkel gekleideten und vermummten Menschen mit Fackeln hat in Kreuzberg in der Nacht zum Dienstag für Unruhe gesorgt und die Polizei auf Trab gehalten. Der Staatsschutz ermittelt wegen Landfriedensbruchs und Sachbeschädigung, wie die Polizei mitteilte. Die Gruppe war den Angaben zufolge […]

Vier Jahre dauerte das juristische Verfahren gegen zwei Polizeischüler, die beschuldigt wurden, bei einem Alba-Spiel rechte Parolen gerufen zu haben. Jetzt wurde das Verfahren auch in der vierten Runde vom Berliner Landgericht eingestellt. Die Entscheidung erfolgte auf Anregung der Staatsanwaltschaft und mit Zustimmung aller Prozessbeteiligten. Zuvor waren über einstündige Verhandlungen zwischen den Prozessbeteiligten vorausgegangen. Als Begründung wurde erklärt, es lasse […]

In den vergangenen beiden Jahren hatten die Extremismus-Ermittler des Landeskriminalamtes Sachsen so viel Arbeit wie noch nie. Deshalb soll sich die Soko Linx künftig auf die schweren Fälle konzentrieren. Der Freistaat Sachsen verschärft das Vorgehen gegen linke Straftäter. Um mutmaßlichen Gewalttätern noch effektiver auf die Spur zu kommen, wird die sogenannte Soko Linx umgebaut. Die Sondereinheit war vor gut zwei […]

Klimabewegung geht für Frieden in der Ukraine auf die Straße Die international aktive Klimaschutzbewegung Fridays for Future (FFF) hatte für Donnerstag zu einem globalen Aktionstag für den Frieden aufgerufen. Auslöser waren Bitten des ukrainischen Ablegers. Dieser hatte zu den Protesten unter dem Motto »Stand with Ukraine« aufgerufen, auf den Kundgebungen wurden Videobotschaften ukrainischer Aktivisten gezeigt. Allein in Deutschland beteiligten sich […]

Der Fashion-Guru der europäischen Rechtsextremen hat sich in die Anonymität eines Schaffhauser Dorfes zurückgezogen. Doch dann taucht sein Auto in ­einem Dok-Film ­auf. Und sein Treuhänder kommt ins Plaudern. Eine Spurensuche. Auf einem Hügel am Rand des Pfälzer Waldes, unweit der deutschen Studentenstadt Heidelberg, erhebt sich das Hambacher Schloss. Über die Jahrhunderte wurde es immer wieder von neuem gebrandschatzt und […]