Landgericht schlägt Eigentümern der Rigaer 94 Vergleich mit Kneipe im Erdgeschoss vor Berlin. Im Prozess um die Räumung der linksautonomen Kneipe »Kadterschmiede« im Hausprojekt Rigaer 94 hat das Landgericht Berlin bei der Verhandlungsrunde am Montag kein Urteil gefällt. Stattdessen machte es einen Vergleichsvorschlag: Es schlug den Anwälten des Hauseigentümers und den Kneipenbetreibern vor, ab März einen Mietvertrag für die Kneipenräume […]

Zum Jahrestag der Räumung des Obdachlosencamps an der Rummelsburger Bucht demonstrieren Menschen gegen die Pläne eines Investors auf dem Gelände. BERLIN taz | „Zwangsräumung ist kein Kälteschutz“, steht als Parole auf das kleine Zelt gesprüht, das vor dem Rathaus Lichtenberg aufgebaut ist. Das Zelt ist ein symbolisches Geschenk von Stadt­teil­ak­ti­vis­t*in­nen an den dort amtierenden Stadtrat für Stadtentwicklung und Arbeit, Kevin […]

In der Leopoldstadt brannten in der Nacht auf Montag sechs Autos. Anrainer berichten, dass es sich um zivile Polizeifahrzeuge handelt. Ein Feuerwehreinsatz weckte Montagnacht die Anrainer in der Leopoldstadt. Sieben hintereinander parkende Fahrzeuge gerieten aus bisher noch ungeklärter Ursache in Brand. Die Wiener Feuerwehr war mit drei Fahrzeugen und fünfzehn Einsatzkräften vor Ort, um die Flammen zu löschen. Der Brand […]

Daten sind ein Schatz – das gilt nicht nur für die Privatwirtschaft, sondern auch für den Staat. Auf viele Bürgerinnen und Bürger kommt nun einiges zu. Rund 700.000 Menschen in Berlin und Brandenburg müssen in diesem Jahr unzählige Daten über sich und ihre Lebensumstände an den Staat weitergeben. Sie sind gesetzlich verpflichtet, am Zensus 2022 teilzunehmen, einer breit angelegten, bundesweiten […]

Geldausgabeautomat durch Feuer beschädigt Polizeimeldung vom 31.01.2022 Friedrichshain-Kreuzberg Nr. 0255 Unbekannte setzten heute früh in Kreuzberg einen Geldausgabeautomaten in Brand. Gegen 5.30 Uhr bemerkte ein Anwohner der Schleiermacherstraße Flammen an dem in den Zaun eines Wohnhauses integrierten Automaten und alarmierte die Feuerwehr. Die Brandbekämpfer löschten die Flammen. Der Geldautomat wurde stark beschädigt. Nach den bisherigen Ermittlungen wurde kein Geld entwendet. […]

https://lilithwittmann.medium.com/bundesservice-telekommunikation-enttarnt-dieser-geheimdienst-steckt-dahinter-cd2e2753d7ca Bundesservice Telekommunikation — enttarnt: Dieser Geheimdienst steckt dahinter Vor einigen Tagen habe ich darüber berichtet, wie ich versehentlich über eine Bundesbehörde gestolpert bin, die es eigentlich gar nicht gibt. Den Bundesservice Telekommunikation. Ich war mir sicher, ich habe die Tarnbehörde eines Geheimdiensts entdeckt. Nur eine Tarnbehörde welcher der vielen Geheimdienste ist es? Ich glaube, das habe ich jetzt herausgefunden. […]

Die vierte Mahnwache gegen Obdachlosigkeit startet. Ak­ti­vis­t*in­nen wollen zeigen, wie es sich ohne Wohnung im kalten Berlin lebt. BERLIN taz | „Hab 40–48 – kein Abriss“ steht auf einem Transparent, das auf der Startseite der Homepage des Berliner Bündnisses gegen Obdachlosigkeit zu sehen ist. Ende Dezember 2021 konnten mehrere wohnungslose Menschen in die seit Jahren leerstehenden Wohnungen des Gebäudekomplexes in […]

In Friedrichshain gelang es Antifaschist:innen laut verschiedener Meldungen wiederholt dem Versuch der Etablierung eines Schwurbel-Montagsspaziergangs im Nord- und Südkiez handfest etwas entgegenzusetzen, wie zuletzt am Montag 24.01.2022. Hier nun eine kleine unkommentierte und nicht auf Wahrheitsgehalt überprüfte Auflistung von Meldungen in der Presse und auf twitter. twitter @_paintitred: „1819 Also in #friedrichshain Lassen sich keine Querdenker finden heute #b2401“ (24.01.2022) […]

Treptow – Eine Berliner Adresse, ein Briefkastenschild, aber niemand ist erreichbar und niemand zuständig für den „Bundesservice Telekommunikation“ (BST). Nicht mal der Bund selbt kennt diese mysteriöse Bundesbehörde! Ist das bisher unbekannte Amt Teil des deutschen Geheimdienstes? B.Z. AM SONNTAG auf Spurensuche… Die Entdeckung: Auf der Internetseite www.service.bund.de sind alle offiziellen Bundesbehörden gelistet – darunter bis zum 5. Dezember 2021 […]

Kasachstan, das zweitgrösste postsowjetische Land, die stärkste Wirtschaftsmacht in Zentralasien, ist zu Jahresbeginn in die Schlagzeilen der Medien weltweit geraten. Auf die Erhöhung der bisher subventionierten Flüssiggaspreise zum Jahreswechsel reagierten prekäre Teile der Bevölkerung zunächst mit Protesten, die in Strassenblockaden und Streiks übergingen. In einigen Regionen wurden Rohstoffförderung und Metallverarbeitungsindustrie bestreikt, von den Arbeitsniederlegungen waren auch Teile des Transportwesens gelähmt. […]

Rund 140.000 Wohnungen haben Berlins größten private Vermieter – viele Bewohner bekommen nun eine Mieterhöhung. Bis zu 50 Euro mehr Miete im Monat und im Bestand durchschnittlich acht Cent mehr pro Quadratmeter und Monat, die Firma Vonovia hebt die Mieten für einige ihrer Wohnungen erstmals seit drei Jahren an. Auch die Deutsche Wohnen erhöht die Mieten um 20 Euro durchschnittlich […]

Demonstration gegen Corona-Maßnahmen mit über 2.500 Teilnehmern. Antifaschistische und feministische Symbole werden umfunktioniert. BERLIN taz | „My body – My Choice“ lautete die Parole, die einige Frauen auf ihre Schilder gemalt hatten, die sie am Samstagnachmittag am Hardenbergplatz Nahe Bahnhof Zoo in die Höhe hielten. Der Slogan, mit dem früher Feministinnen für das Recht auf Abtreibungen eintraten, wird seit einigen […]

Die Mehrheitsentscheidung der Berliner Stadtgesellschaft droht unter der „rot-grün-roten“ Regierung verschleppt zu werden. Eindrücke von einer Podiumsdiskussion über Gegenstrategien Wie hält es die neue „rot-grün-rote“ Koalition in der Hauptstadt mit der erfolgreichen Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen? Dieser Frage widmete sich am Mittwochabend eine Online-Podiumdiskussion, mit Berliner Stadtteil- und Mieterinitiativen, die das Volksbegehren unterstützten, und der Linke-Politikerin Katalin Gennburg. […]

Die Hauptstadt bleibt ein heißes Pflaster! Tag für Tag brennen im Schnitt zwei Autos. Nach einer Analyse der Kripo exklusiv für B.Z. gab es im gerade abgelaufenen 2021 vor allem mehr politisch motivierte Taten. Allein dabei standen 146 Autos in Flammen – 28 mehr als im Jahr davor. Die Täter kommen zum Großteil aus der linken Szene. Die Motivation steht […]

Unbekannte haben in der Silvesternacht Büroräume des Raumfahrtkonzerns OHB in Brand gesetzt. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art bei OHB. Auf den Raumfahrtkonzern OHB in Bremen haben Unbekannte in der Silvesternacht einen möglicherweise politisch motivierten Brandanschlag verübt. Um kurz nach Mitternacht wurde ein Feuer in den Büroräumen auf dem Gelände an der Universitätsallee gemeldet. Als die Feuerwehr bei […]

Mit der 112 Tage langen Besetzung einer Villa in Berlin-Pankow wollten Senioren ihren dortigen Freizeittreff vor der Schließung retten – bald zehn Jahre ist das nun her. „Widerstand lohnt sich, wir sind immer noch da“, sagt Eveline Lämmer vom Vorstand des Fördervereins „Stille Straße 10“. Doch das Problem ist nicht gelöst. „Jedes Jahr, wenn es Dezember wird, hoffen die Vereinsmitglieder […]

Maxim ruht nicht mehr in Frieden. Fast zwanzig Jahre nach dem gewaltsamen Tod von Attila Murat Aydın, alias Maxim, einer Ikone der Berliner Graffiti- und HipHop-Szene, soll er für das Berlin Mural Fest im Spätsommer 2021 auf einem haushohen Mural wiederauferstehen. Das Graffito, das Sprayer der „Berliner Allstars“ für das Street Art Festival an die Hausfassade der Naunynstraße 52 sprühen, […]

In Berlin und anderen Städten protestierten Aktivisten gegen das Agieren der Behörde Frontex »Europa ganz neu erleben: Das können Sie jetzt im Erlebnis Europa – der kostenlosen Dauerausstellung im Europäischen Haus Berlin.« Mit diesen Worten wirbt die auf Initiative der Europäischen Kommission ins Leben gerufene Institution im Berliner Regierungsviertel um Besucher*innen für eine Ausstellung nahe dem Brandenburger Tor. Passanten konnten […]

An diesem Wochenende gibt es in Berlin Spendenaktionen und eine Kundgebung für die Geflüchteten an der polnisch-belarussischen Grenze. Dass an der polnisch-belarussischen Grenze weiterhin eine unbekannte Zahl von Geflüchteten der mittlerweile winterlichen Witterung trotzt, findet in der Öffentlichkeit aktuell nur noch wenig Beachtung. Auch deshalb gibt es in Berlin eine Unterstützungskampagne für diese Menschen, die vor allem von AktivistInnen der […]

Die Räumung des Köpi-Wagenplatzes in Berlin und die Zukunft linker Freiräume Im Oktober 2021 wurde der Wagenplatz im Garten der Köpi, des 1990 besetzten Hauses in der Köpenicker Straße 137 in Berlin-Mitte, trotz vielfältiger Proteste geräumt. Damit wurde ein wichtiger Bestandteil des autonomen Wohn- und Kulturprojekts zerstört. Hätte sich die Räumung des Köpi-Wagenplatzes verhindern lassen? Und welche Perspektiven bieten sich […]