Auf der Spendenliste für das Humboldt-Forum tauchen weitere Namen aus der rechten Szene auf. Von Jörg Häntzschel Wer mindestens 500 000 Euro für die Fassade gespendet hat, der wird im wiederaufgebauten Berliner Stadtschloss mit einer Plakette samt Porträt geehrt. So bis vor Kurzem auch der Bankier Ehrhardt Bödecker. Anfang November wies der Architekturkritiker und ehemalige Leiter der Stiftung Bauhaus Dessau, […]

Im Wedding macht ein Denkmal auf die Bedürfnisse von Obdachlosen aufmerksam – und stellt einen Bezug zur geräumten Habersaathstraße 46 her BERLIN taz | An diesem nasskalten Freitagmittag sind nur wenige Menschen im Wedding unterwegs. Es ist genau das passende Wetter für die Einweihung eines Denkmals der Wohnungslosen. Mit ihm soll an die Menschen erinnert werden, die keine Möglichkeit haben, […]

Ein mutmaßlicher Auto-Brandstifter aus der linksextremen Szene in Berlin ist von einem Spezialeinsatzkommando der Polizei verhaftet worden. Der 38-jährige Mann soll zahlreiche Autos angezündet haben, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die Kriminalpolizei durchsuchte vier Wohnungen oder andere Räume. Umfangreiches Beweismaterial sei gefunden worden, darunter mehrere einsatzfähige Brandsätze und Material zum Bau von Brandvorrichtungen. In der Nacht vom 25. zum […]

Werden die Klimaproteste militant, wenn sie ohne Wirkung bleiben? Ja, aus Notwehr, warnt der langjährige Aktivist Tadzio Müller. Ob sich daraus eine Untergrundbewegung entwickle, habe die Gesellschaft in der Hand. Zur Person: Tadzio Müller (45) ist Politikwissenschaftler, Autor und seit zwei Jahrzehnten Aktivist, unter anderem in der globalisierungskritischen Bewegung. Seit 2008 baut er die Klimabewegung in Deutschland mit auf. Im […]

Von Patrick Beuth Besorgniserregend große Teile des Tor-Netzwerks werden vom selben Akteur betrieben – und das schon seit 2017. Steckt dahinter ein Staat, der den Anonymisierungsdienst austricksen will? Kein Anonymisierungsdienst für Internetnutzer und -nutzerinnen ist so bekannt wie das Tor-Netzwerk. In Ländern wie China und Iran wird es als Anti-Zensur- und Anti-Überwachungswerkzeug eingesetzt, ebenso in westlichen Ländern. Eigentlich jedoch ist […]

Prozess nach Räumung in der Habersaathstraße eingestellt Mit großem Applaus empfangen etwa 40 Menschen, die sich am Montagmittag vor dem Berliner Amtsgericht versammelt haben, Julian W., der seinen vollständigen Namen nicht in der Zeitung lesen will. Gerade hat er erfahren, dass die Anklage wegen schweren Hausfriedensbruchs gegen eine Auflage von 360 Sozialstunden eingestellt wurde. Julian W. war vorgeworfen worden, am […]

Friedelstraße 54, »Potse«, »Meuterei«, »Syndikat«: Das waren einige der Namen auf Schildern, die am Sonntag von der Warschauer Brücke durch den Südkiez von Friedrichshain getragen wurden. Sie gehören zu alternativen Orten und Projekten, die in den vergangenen Jahren zwangsgeräumt wurden, weil Immobillieneigentümer ihre Interessen geltend gemacht hatten. »Was diese Verluste umso schmerzhafter macht ist die Tatsache, dass die meisten von […]

Richter bezweifelt Eigentümervollmacht und entsprechende Zulässigkeit der Klage  Von Lola Zeller »Es gibt auf beiden Seiten viele Unbekannte«, sagt Richter Julian Metzger am Donnerstag vor dem Amtsgericht Kreuzberg zu Beginn der Verhandlung um eine Räumungsklage gegen Mieter*innen der Rigaer Straße 94. Das Verfahren konnte an diesem Morgen noch nicht abgeschlossen werden, denn zu viele Fragen sind noch offen. Unbekannt ist […]

In Berlin berichtet eine Aktivistin von Einsätzen für Geflüchtete In den letzten Tagen hat die Aufmerksamkeit für die Geflüchteten, die an der belorussisch-polnischen Grenze bei Eiseskälte ausharren, in Deutschland nachgelassen. Dabei versuchen dort weiterhin Tausende Menschen, die Grenze zu überwinden. Mittlerweile ist die Zahl der Toten in zweistellige Höhe gestiegen. Am Montagabend berichtete eine Aktivistin in Berlin über die schwierige […]

Am 24. November demonstriert ein linkes Bündnis in Berlin gegen Militär und Rüstungsindustrie. Anlass ist eine jährliche Sicherheitskonferenz. Unter dem Motto „Europa – Entwicklung von Fähigkeiten für eine glaubwürdige Verteidigung“ tagt vom 24. bis 25. November im Vienna House Andel’s Berlin nahe der Landsberger Allee die Berliner Security Conference (BSC). Organisiert wird sie von der Behördenspiegel-Gruppe. Die gibt nicht nur […]

Die Geschäftsführung des umstrittenen Lieferdienstes wollte die Wahl stoppen. Doch auch die zweite Instanz entschied zugunsten der Beschäftigten. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschied am Dienstag, dass die Betriebsratswahl beim Lieferdienst Gorillas fortgesetzt werden darf. Damit bestätigte die Vorsitzende Richterin Claudia Nowak in der zweiten Instanz eine Entscheidung des Berliner Arbeitsgerichts. Bereits in der vergangenen Woche war die Geschäftsführung des Start-ups mit einem […]

Radikalisierung des Protests In mehreren Städten der Niederlande gehen militante Gegner von Corona-Maßnahmen auf die Straße Rotterdam war der Hotspot der Proteste gegen Corona-Maßnahmen am Wochenende in den Niederlanden. An diesem Wochenende kam es in der niederländischen Stadt Rotterdam zu Ausschreitungen bei Protesten gegen die derzeit im Land diskutierte 2G-Regel sowie das kürzlich bekannt gegebene landesweite Feuerwerksverbot in der Silvesternacht. […]

Darf ein AfD-Politiker den Juristen-Nachwuchs unterrichten? Ein Richter und AfD-Abgeordneter bildet am Kammergericht Referendare aus. Doch die wehren sich dagegen. Jetzt soll es Konsequenzen geben. passiert am 21.11.2021

Berlin: Kulturzentrum in Friedrichshain steht nach Kündigung vor dem Aus »Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut«, schallte es am Sonnabend aus den Kehlen von rund 800 Demonstranten. Die Unterstützer des Kulturzentrums »Zukunft am Ostkreuz« im Ortsteil Friedrichshain hatten sich zu einer »Kiezdemo« versammelt. Ihr Protest richtet sich gegen die Kündigung der »Zukunft«, die seit […]

Polizeimeldung vom 14.11.2021 Lichtenberg Nr. 2513 Aus einer Versammlung heraus warfen gestern Abend in Rummelsburg bislang Unbekannte mehrere Steine und Flaschen auf Einsatzkräfte der Polizei. Gegen 18.20 Uhr setzte sich auf der Frankfurter Allee, vor dem U-Bahnhof Lichtenberg, ein angezeigter Aufzug unter dem Motto “Wie viele Einzelfälle benötigt es noch? Fight Back!” mit mehreren hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern gemäß der […]

Amtsgericht Tiergarten. Angeklagt: Felina D. (20). Öko-Landbau-Studentin aus Prenzlauer Berg. Vorwurf: tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Widerstand, Körperverletzung im Dannenröder Forst (Hessen). Ein 250 Jahre alter Mischwald bei Marburg. Für den Autobahn-Ausbau sollen 27 Hektar gerodet werden. Protest ab Oktober 2019 (100 Besetzer, 400 Barrikaden, 100 Baumhäuser). Räumung ab 10. November 2020. Am 19. November 2020 lag Felina D. dort angekettet […]

Die Annahme, dass ein Hauskäufer Mieter verdrängen könnte, reicht nicht allein, um das Vorkaufsrecht zu ziehen, urteilte das Gericht. Zugrunde liegt ein Fall aus Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bundesverwaltungsgericht hat die in Berlin übliche Vorkaufsrechtspraxis von Grundstücken aus Gründen des Milieuschutzes in Teilen gekippt. Ein solches Vorkaufsrecht dürfe nicht auf Basis der Annahme ausgeübt werden, dass der andere Käufer die Mieter in […]

Die Staatsanwaltschaft Wuppertal hielt Tod in Polizeigewahrsam für nicht berichtenswert In Wuppertal ist ein 24-jähriger griechischstämmiger Mann in Polizeigewahrsam gestorben. Der Todesfall ereignete sich schon am frühen Morgen des 1. November. Auf Nachfrage des »nd« schildert die Staatsanwaltschaft, was sich ereignet haben soll. Ein Taxifahrer habe in den frühen Morgenstunden die Polizei gerufen, weil sich zwei ehemalige Fahrgäste über die […]

Neue Züricher Zeitung vom 1.11.2021 Wieso, läuft doch: Im dysfunktionalen Zustand Berlins haben sich viele gut eingerichtet Warum ist in der deutschen Hauptstadt alles so chaotisch? Die Ebenen der Verwaltung blockieren sich gegenseitig, doch der Veränderungswille ist begrenzt – auf Kosten der Bürger. Fatina Keilani (Text), Charlotte Eckstein (Illustration), Berlin 71 Kommentare 01.11.2021, 09.25 Uhr Die Berliner Verwaltung: Niemand will […]

In den «kommenden Wochen» will Facebook die automatische Gesichtserkennung ausschalten. Dies gab der Meta-Konzern am Dienstag in einem Blogpost von Jerome Pesenti, dem Leiter der KI-Abteilung, bekannt. Als Gründe für die Massnahme nennt Pesenti, dass es «viele Bedenken über den Platz von Technologien zur Gesichtserkennung in der Gesellschaft» gebe. Meta sehe die automatische Erkennung zwar nach wie vor als «mächtiges […]