Einer der im Berliner Schloss gewürdigten Großspender vertrat rechtsradikale Positionen und pflegte Beziehungen zu Rechten. Es scheint kein Einzelfall zu sein.   von Philipp Oswalt Im Humboldt-Forum wird ein Spender geehrt, der auch rechtsextreme Positionen vertrat Die Konzeption des Humboldt-Forums im Schloss war von Anfang an eine Art Blackbox, mit der die unterschiedlichsten Wünsche und Vorstellungen bedient wurden. Während der fertige […]

Ein Leipziger hat Vorwürfe des Geheimnisverrats gegen einen Soko-Ermittler erhoben. Nun wurde er durchsucht. Bloß ein Zufall? LEIPZIG/BERLIN taz | Am Dienstagnachmittag rückte mal wieder die Soko Linx in Leipzig-Connewitz an. Zwei Personen durchsuchte sie dort, rund sieben Stunden war sie in einer Wohnung im Stadtteil Connewitz. Diese Razzia traf nach taz-Informationen den 33-jährigen Henry A. – mal wieder. Das […]

Seit Jahren provoziert ein Politologe, der den Nachwuchs des Bundesnachrichtendienstes unterrichtet, mit rechten Thesen. Nun darf der Professor das BND-Gelände vorerst nicht mehr betreten. Ein Politikwissenschaftler, der seit Jahren mit rechten Äußerungen auffällt, kann vorerst keine angehenden Agenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) mehr unterrichten – wegen Extremismusverdachts. Es geht um den umstrittenen Professor Martin Wagener, der an der Hochschule des Bundes […]

Gegen frühen Nachmittag des 26. Oktober 2021 steht LZ-Reporter Lucas Böhme an der Bornaischen Straße und fragt sich vor allem eines. Ist die Durchsuchungsmaßnahme, welche da gerade in der Stockartstraße abläuft, tatsächlich wieder bei Henry A.? Durch einen Augenzeugen, welcher in unmittelbarer Nähe wohnt, wird trotz abgesperrter Straße klar, dass es so ist. Henry A. bestätigt kurz darauf den Vorgang. […]

Ein Linksextremist ist mehrere Monate Hausmeister bei der Berliner Polizei gewesen – ausgerechnet am Sitz der Spezialeinheiten in Lichterfelde. Die Polizei bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht der „Berliner Zeitung“ (Mittwoch). Demnach war der Mann im Juli über die landeseigene Immobilienmanagement GmbH angestellt worden. Vor wenigen Tagen wurde er auf dem Polizeigelände beim Drogenkonsum ertappt. Die Polizei ermittelte und stellte […]

Begleitet vom Protest einiger Demonstranten und einem kleinen Polizeieinsatz ist die angekündigte Räumung einer Wohnung in Berlin-Kreuzberg erfolgt. Eine Gerichtsvollzieherin habe die Wohnung am Mehringdamm am Montagvormittag übernommen, sagte ein Polizeisprecher. Auf der Straße demonstrierten einige Dutzend Menschen. Zum Teil setzten sie sich auf den Gehweg vor das Haus und versuchten eine Blockade. Die Polizei hielt sie auf Abstand. Die […]

Früh auf die Straße Ein Bündnis mobilisiert zur Protesten in Kreuzberg am Montag und Dienstag. Insgesamt finden jedes Jahr wohl mehr als 3.000 Zwangsräumungen statt. BERLIN taz | Für MietaktivistInnen beginnen heißt es am Montag und Dienstag: früh aufstehen. Für beide Tage ruft das Bündnis „Zwangsräumungen verhindern“ zu Protesten in Kreuzberg auf. Die Kundgebungen sollen jeweils um 8 Uhr beginnen. […]

Müssen jetzt einige Berliner umsonst auf ihre Pakete warten? Am Dienstagmorgen gegen 5.10 Uhr wurden Feuerwehr und Polizei in den Segitzdamm (Kreuzberg) zu einem brennenden Fahrzeug gerufen. Die Einsatzkräfte stellten einen in Flammen stehenden Amazon-Transporter fest. Ein daneben parkender Transporter und ein weiteres Auto wurden ebenfalls beschädigt. Die Feuerwehr konnte ein Ausbrennen des Amazon-Wagens nicht mehr verhindern. Kurz darauf stand […]

Demonstration in Hamburg. Statt erwarteten 200 Teilnehmern sind 700 auf die Straße gezogen. In Solidarität zur Köpi-Räumung in Berlin haben Linksautonome zur Demo aufgerufen. Hamburg – Nachdem am Freitag, 15. Oktober 2021, in Berlin das linksautonome Camp Köpi mit schwerem Gerät geräumt wurde, fand am gleichen Tag in Hamburg eine Soli-Demo statt. Zuvor hatten mehrere Twitter-Accounts, die der linken Szene […]

Es ist eine erschreckende Polizei-Bilanz: Im Rahmen der „Köpi“-Räumung und bei den diversen Protesten davor und danach wurden 46 Polizisten verletzt. 76 Personen wurden vorläufig festgenommen, wie die Polizei am Samstagabend mitteilte. Demnach gab es auch im Laufe des Samstags wieder Angriffe von Linksautonomen. Unbekannte hätten die vom Eigentümer eingesetzten Sicherheitsmitarbeiter attackiert, warfen aus einem Haus in der Köpenicker Straße […]

Brennende Reifenbarrikade am späten Samstagabend in Mitte! Bundespolizisten stellten das Feuer, das sich über die gesamte Breite der Fahrbahn erstreckte, gegen 22.30 Uhr auf der Kreuzung Bethaniendamm Ecke Adalbertstraße fest. Zunächst löschten die Beamten die Flammen mit eigenen Mitteln, bis Feuerwehrkräfte den Brand abschließend bekämpften. Durch die Flammen und die starke Hitzeentwicklung wurde die Fahrbahn leicht beschädigt. Die Kreuzung war […]

Nach der Räumung des Köpi-Platzes ist der Rauch verzogen, die Gewalt unter dem Vorwand von Gentrifizierung wird aber bleiben. Ein Dilemma für die künftige Landesregierung – die selbst ein Problem mit dem entfesselten Wohnungsmarkt hat. An dem Tag, an dem die gewaltbereite linke Szene die „Stadt in Scherben legen“ wollte, Tausende ihre Wut gegen private Wohnungen, Häuser, öffentliches Eigentum und […]

Vollstreckung eines richterlich angeordneten Räumungsbeschlusses – Reaktionen und polizeiliche Maßnahmen Polizeimeldung vom 16.10.2021 (Nr. 2284), bezirksübergreifend Nach einem richterlich erlassenen Räumungstitel für ein seit rund 30 Jahren besetztes Areal in der Köpenicker Straße in Mitte ersuchte die zuständige Gerichtsvollzieherin die Polizei Berlin um Amtshilfe. Mit dem Bekanntwerden der beabsichtigten Vollstreckung des Räumungstitels, gingen bei der Polizei Berlin mehrere Versammlungsanzeigen mit […]

Am Freitag wurde der linksautonome „Köpi-Platz“ geräumt. In der Nacht zuvor kam es zu Angriffen auf Gebäude, die in Verbindung mit der SPD stehen. In Tiergarten mussten Mitarbeiter ihre Büros verlassen. In der Nacht zu Freitag haben Unbekannte Angriffe auf mehrere SPD-nahe Gebäude in Berlin verübt. Im Bezirk Tiergarten wurden Scheiben der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Steinwürfen beschädigt, zudem fanden Mitarbeiter dort […]

RBB Wie ein Polizesprecher am Freitagmorgen mitteilte, seien im Umfeld der Köpenicker Straße einige Autos in Flammen aufgegangen. Er bezifferte diese in einer ersten Bilanz auf vier bis fünf.   Morgenpost In der Nacht zu Freitag ist es doch noch zu Ausschreitungen gekommen. Unbekannte schlugen in Kreuzberg u.a. in der Ritterstraße die Scheiben von elf Autos ein und bewarfen Häuser […]

Seit Tagen laufen sich linksradikale Autonome für ihre „Schlacht“ um das umkämpfte Wagenburg-Projekt „Köpi“ warm! In der vergangenen Nacht kam es dann wieder zur Randale. Autos und Gebäude wurden beschädigt, Brände gelegt. Mehrere Fahrzeuge wurden in Brand gesetzt, wie eine Polizeisprecherin am frühen Morgen sagte. Bei elf Autos wurden nach ihren Angaben Scheiben eingeworfen, auch auf Gebäude flogen Steine und […]

Der Aktivist Marcus Staiger verlässt die Kampagne „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. Die Initiative sei „dogmatisch“, sagt er. Auch die Justiz beschäftigt sich nun mit den internen Querelen Von Pascal Bartosz und Alexander Fröhlich Viel Streit um die richtige Linie, Ärger um Subkultur-Marotten und zwei Ermittlungsverfahren gegen Aktivsten – es steht trotz des Wahlerfolgs mit einem Ja-Votum von 56 Prozent […]

Am Freitag steht Berlin ein größerer Polizeieinsatz bevor – der »Köpi«-Wagenplatz soll geräumt werden. Der »Gemeingebrauch von öffentlichen Flächen und die Versammlungsfreiheit« wird schon ab Donnerstag weiträumig eingeschränkt, so die Polizei am Dienstag. Der Platz »gilt als eines der letzten Symbolprojekte der linksradikalen Szene«, frohlockt die B. Z. Bald soll auch dieses der Vergangenheit angehören. Während die Mietpreise explodieren und […]

Auch die sechs Eingangstüren wurden beschädigt. In Lichtenberg brannte zudem ein Transporter einer Baufirma. Die Polizei prüft einen Zusammenhang. Berlin – Unbekannte haben am Bürgeramt in Berlin-Mitte die Verglasung aller sechs Eingangstüren beschädigt. Daneben wurde der Spruch „Köpi bleibt“ ans Gebäude gesprüht, teilte die Polizei mit. Menschen wurden nicht verletzt. Die Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes hätten am frühen Mittwochmorgen dumpfe Schläge […]

Großer Zapfenstreich: Es ist zu wünschen, dass die geplanten Proteste den versammelten deutschen Täter*innen aus Politik und Militär in den Ohren klingt Heute will die Bundeswehr mit einem Großen Zapfenstreich die am Afghanistan-Einsatz beteiligten Soldat*nnen auf der Wiese des Reichstagsgebäude ehren. Ein antimilitaristisches Bündnis plant dagegen Proteste. Die Demonstration unter dem Motto „Deutschland ist Brandstifter“ soll um 18 Uhr am […]