Vor einem AfD-Büro in Blankenburg brennt ein Transporter mit Wahlkampfmaterial, die Flammen gehen auch auf einen Pavillon über. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Vor einem AfD-Bürgerbüro in Berlin-Pankow ist ein Transporter mutmaßlich in Brand gesetzt worden. Das bestätigte ein Sprecher der Polizei dem Tagesspiegel. Das Feuer sei auch auf einen aufgestellten Pavillon des Parteibüros im Ortsteil Blankenburg übergegangen. Das […]

Erst Pöbeleien, dann Schläge mit der Glasflasche: Am Wochenende kommt es zu einer brutalen Attacke vor einem Köpenicker Spätkauf. Zeugen vermuten die Täter im organisierten Neonazi-Spektrum. Von Julius Geiler 04.06.2024, 18:03 Uhr Es sollte ein gemütlicher Ausklang des Freitagabends vor einem Köpenicker Spätkauf werden, der für Moritz Becker schließlich in der Notaufnahme des Krankenhauses endete. Becker, der eigentlich anders heißt, kommt […]

Drei Mitarbeitende des Ankunftszentrums für Geflüchtete in Tegel berichten von gleichgültigen Vorgesetzten, Arbeitsverboten und Lebensgefahr Martin, Claudia und Matthias arbeiten im Ankunftszentrum Tegel, Deutschlands größter Geflüchtetenunterkunft. Was sie von dort berichten, klingt unglaublich: In dem Camp mit fast 5000 Bewohner*innen sollen Missmanagement, Inkompetenz und Profitmaximierung für menschenunwürdige Zustände sorgen. Seit dem 20. März 2022 kommen auf dem Gelände des ehemaligen […]

Um 17 Uhr waren am 24. Mai auf einen zentralen Platz in Prag weder Polizei noch Demonstrant*innen zu sehen. Dabei sollte dort eine Demonstration gegen imperialistischen Krieg und imperialistischen Frieden beginnen Sie sollte im Rahmen einer antimilitaristischen Aktionswoche vom 20. Juni – 2. Mai stattfinden, zu der seit Wochen online aufgerufen wurde. Zahlreiche Texte und Aufrufe wurden in 13 Sprachen […]

Sie sind weg: Seit über einem Jahr sind zehn An­ti­fa­schis­t*in­nen auf der Flucht. Die ungarische Justiz wirft ihnen vor, 2023 gezielt Rechtsextreme am Rande eines von diesen organisierten Gedenkmarschs in Budapest angegriffen und verletzt zu haben. Ihnen droht die Auslieferung nach Ungarn. Auch der sich im Untergrund befindlichen Aktivistin Lena Berg (Name geändert). Die 22-Jährige sprach mit der taz. 2023 […]

Die Polizei hat Sicherheitsgespräche mit knapp 50 Unternehmen geführt, die ins Visier von radikalisierten Umweltbewegungen geraten sein sollen. Im Detail gibt es Unterschiede zwischen den Gruppen, die sich aus den Bekennerschreiben herauslesen lassen. Kurz vor Weihnachten, Berlin-Kreuzberg: Vier Betonmischer des internationalen Konzerns Cemex stehen in Flammen, Teile der Förderbrücke werden zerstört. Schnell stellt sich heraus: Es war ein Brandanschlag. Die […]

Die Täter verschütteten Buttersäure, schlugen Fenster ein, versprühten schwarze Farbe im Innenraum. Anschlag auf ein Restaurant in Hoppegarten, das als Treffpunkt der rechtsextremen AfD bekannt ist! Der Staatsschutz ermittelt. Ausnahmezustand rund um das Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ in Hönow (Gemeinde Hoppegarten): Feuerwehrleute aus dem ganzen Landkreis Märkisch-Oderland in Gefahrstoff-Schutzanzügen mussten stinkende Buttersäure binden. Die ätzende Substanz wurde mit schwarzer Farbe […]

Ein grober Klotz braucht einen groben Keil? Wer derzeit den liberalen Anti-AfD-Diskurs verfolgt, möchte dem Sprichwort von der Fahne gehen. Womit wir schon drin sind in dem Vokabular à la „Landesverrat“ und „Alternative gegen Deutschland“ – Spiegel –, mit dem der Rechtspartei jüngst begegnet wird. Und es steht zu fürchten, dass man das auch noch pfiffig findet: Spricht die AfD […]

Im Berliner Maßregelvollzug ist vor einer Woche ein psychisch kranker Patient gestorben. Das bestätigte ein Sprecher der Senatsgesundheitsverwaltung am Freitagabend auf Anfrage. Der Sprecher der Gesundheitsverwaltung machte zunächst keine weiteren Angaben. Die Polizei sei eingeschaltet und ermittele zu den Hintergründen, sagte der Sprecher. Nach einem Bericht der RBB-Abendschau ist der Patient bereits am Freitag vor einer Woche gestorben. Er habe […]

Während der Staat aufrüstet und sich die sozialen Verhältnisse verschärfen, erlebt die Klassenpolitik nach wie vor zu wenig Stärkung. Was hat das mit dem Stand der kapitalistischen Vergesellschaftung zu tun – und warum muss es sich ändern? Die Rechte auf dem Vormarsch, eine zersplitterte Linke in der Krise: destruktive gesellschaftliche Entwicklungen, prekäre Alltagserfahrungen und mannigfaltige Überwältigungen wie Kriege, Corona und […]

Berlin. Gefängnisse, Atomwaffen, Wohnheime für Geflüchtete. Das Unternehmen Serco breitet sich in Deutschland aus – Flüchtlingsräte warnen. Ein Rüstungskonzern, der auch Gefängnisse betreibt, soll künftig mehr als hundert Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland übernehmen. Das britische Unternehmen Serco hatte Mitte Dezember die Firma „European Homecare“ (EHC) mit Sitz in Essen für 40 Millionen Euro aufgekauft. Die EHC ist der größte Betreiber von […]

Ein Familienvater stirbt 1997 schwerverletzt, kurz nachdem er in einem Dessauer Polizeirevier war. Jetzt zeigen seine Angehörigen vier Polizisten an. Ein Artikel von Christian Jakob, Kersten Augustin, 28.3.2024 Dass es schlecht aussah, das hatte Michael N. sofort erkannt. „Ich hab gleich gesagt, Mensch, hoffentlich hat der keine inneren Verletzungen oder was.“ In der Nacht auf den 7. Dezember 1997 wird […]

Eine Nachbetrachtung zu den Aktivitäten zum diesjährigen 1. Mai. Nach den 1. Mai-Demonstrationen vollzieht sich jedes Jahr das gleiche Ritual. Die meisten Zeitungen interessiert nur, ob es in Berlin-Kreuzberg oder einer Stadt Randale gegeben hat, ob Steine geflogen sind und Barrikaden gebaut wurden. Eine 1.Mai-Demonstration ohne Verletzte auf beiden Seiten wird dann vom manchen Schreibtisch-Strategen als Niederlage gewertet. So heißt […]

Auf einer Baustelle brennen in der Nacht zum Montag zwei Baumaschinen. Die Polizei prüft einen politischen Hintergrund. Auf zwei Großbaumaschinen in Berlin-Wedding ist ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte Täter zündeten in der Nacht zum Montag einen Tiefbohrarm und einen Schlaghammerarm an, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Die Polizei geht von einem extremistischen Hintergrund aus. Der für politisch motivierte Straftaten […]

16 Amazon-Transporter standen in der Nacht zum 1. Mai in Berlin-Wittenau in Flammen. Am Mittwochnachmittag tauchte auf einer einschlägigen Internetplattform ein Bekennerschreiben zum Brandanschlag auf – und das deutet weitere Taten an! Ein Polizeisprecher bestätigte, dass ein solches Schreiben bekannt sei. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Die Brandstifter beziehen sich in dem Bekenntnis auf den 1. Mai als „Internationaler […]

„Take back the night“: Tausende gehen am Dienstagabend gegen Patriarchat und Kapitalismus auf die Straße. Die Demo endet früher als angekündigt. BERLIN taz | „Es ist Walpurgisnacht / Ich setzte meine Schweinekopf-Maske auf / Raste aus!“, singt die Männergruppe KIZ in ihrem Walpurgisnacht-Lied. Am Dienstagabend rasten rund 2.800 Flinta – Frauen, Lesben, intersexuelle, nicht-binäre, trans und agender Personen – aus: […]

In Niedersachsen brennt ein Gartenhaus, das dem Rheinmetall-Chef gehören soll. Jetzt haben sich Linksextreme dazu bekannt. Sie fordern Freiheit für Daniela – gemeint ist wohl RAF-Terroristin Klette. Berlin/Hermannsburg – Einem Bekennerschreiben im Netz zufolge haben Linksextreme am frühen Montagmorgen (29. April) das Gartenhaus des Vorsitzenden des Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger, angezündet. Wie es in dem Schreiben auf dem Onlineportal Indymedia […]

Die Ampelregierung gibt grünes Licht für die umstrittene Reform des Bundespolizeigesetzes. Beamt:innen sollen mehr Befugnisse für Kontrollen und Überwachungsmaßnahmen bekommen. Kritik gibt es bereits von der Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung. Am Mittwoch hat das Bundeskabinett den neuen Gesetzentwurf zur Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes verabschiedet. Die Bundesregierung begründet die Reform unter anderem mit „aktuellen Gefährdungslagen“, ohne näher darauf einzugehen, welche das sein sollen. […]

In Friedrichshain-Kreuzberg protestieren Mie­te­r:in­nen am Samstag gleich zweimal gegen Verdrängung und Gentrifizierung. Wer am Samstagnachmittag in Friedrichshain-Kreuzberg gegen Gentrifizierung auf die Straße gehen wollte, hatte die Qual der Wahl. Um 15 Uhr begann in der Mainzer Straße das traditionelle Häuserrennen, eine Protestaktion aus dem subkulturellen Milieu, die an der Köpi mit einer Party endete. Knapp zwei Kilometer entfernt startete zur […]

An einem Wochenende im Mai wollen sich führende Akteure der Neuen Rechten an einem unbekannten Ort in Berlin treffen. Die Veranstaltung wird von einem AfD-Politiker organisiert. Wer sich für die Ausschweifungen rechter und rechtsextremer Männer interessiert, dürfte sich auf das Wochenende des 11. und 12. Mai in der Hauptstadt freuen: Der AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß organisiert eine sogenannte „Alternative Buchmesse“ in […]