Es gibt Personen, die können Menschen in einer riesigen Menschenmenge wiedererkennen. Auch dann, wenn deren Gesichter bemalt oder teils verdeckt sind. Diese Fähigkeit will die Frankfurter Polizei nun nutzen. Die Frankfurter Polizei setzt bei Demonstrationen und anderen Massenveranstaltungen künftig spezielle Beamte ein, die Gesichter in einer großen Menschenmenge wiedererkennen können. Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, hat sie 45 sogenannte Super Recogniser […]

In einer Berliner Wohnung zweier junger Männer stößt die Polizei auf neun scharfe Rohrbomben. Nachbarn berichten WELT von einer monatelangen Serie – seit Oktober ging fast jede Nacht ein Sprengkörper hoch. Steckt ein politisches Motiv dahinter? Wen man auch fragt in dem weiträumigen Wohnblock im Berliner Bezirk Schöneberg – alle hier haben die Explosionen im Ohr. Die jüngste, besonders schwere, […]

Berlins Polizei steht ein Einsatz in der Rigaer Straße 94 bevor. Das Kammergericht entschied: Brandschutzexperte und Eigentümer dürfen ins teilbesetzte Haus. Alexander Fröhlich Der Eingang zum Haus in der Rigaer Straße 94 wenige Tage vor der Räumung der „Liebig 34“ am 9. Oktober. Im jahrelangen Streit um das teilbesetzte Haus in der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain hat das Kammergericht […]

Die Volksverteidigungskräfte HPG geben bekannt, dass die türkische Armee in den Morgenstunden eine Invasion in der Region Gare gestartet hat. Die türkischen Truppen seien nicht aus Nordkurdistan, sondern aus dem Süden gekommen.   Seit der Nacht kommt es zu schweren Gefechten in der Region Gare, in den von der Guerilla geschützten Medya-Verteidigungsgebieten. Die Volksverteidigungskräfte HPG haben eine Erklärung zu den […]

OAXACA taz | Die Entscheidung des Stuttgarter Landgerichts klang beeindruckend: Wegen „bandenmäßiger Ausfuhr“ von Waffen nach Mexiko verurteilte die Wirtschaftskammer zwei ehemalige Angestellte des Unternehmens Heckler & Koch (H & K) zu Haftstrafen auf Bewährung. Die Waffenschmiede selbst soll einen Millionenbetrag entrichten. Es bestehe kein Zweifel, dass die Firma Tausende Sturmgewehre illegal in das Land geliefert hatte, zahlreiche Zeugen und Urteile bewiesen […]

Polizeimeldung vom 10.02.2021 bezirksübergreifend Treptow-Köpenick/Neukölln Gestern Abend und in der vergangenen Nacht wurden zwei Fahrzeuge in Plänterwald und Neukölln bei Bränden beschädigt. In beiden Fällen hat ein Brandkommissariat des Landeskriminalamtes die Ermittlungen wegen des Verdachts der vorsätzlichen Brandstiftung übernommen. Personen wurden nicht verletzt. Nr. 0319 Zunächst bemerkte ein Spaziergänger gegen 20.45 Uhr in der Straße Am Treptower Park Rauch am […]

Gegen 116 Ak­ti­vis­t:in­nen wird ermittelt. Sie stoppten den „Marsch fürs Leben“ 2019 vorübergehend. Brisant: die Rolle eines AfD-nahen Staatsanwalts. Der 21. September 2019 ist ein sonniger Tag, der Himmel über Berlin erscheint in strahlendem Blau. Durchs Regierungsviertel ziehen rund 5.500 Ab­trei­bungs­geg­ne­r:in­nen und christliche Fundamentalist:innen, die ein vollständiges Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen fordern. Auch Ver­tre­te­r:in­nen der AfD nehmen am „Marsch für das […]

Die Räumung des Camps sorgte für Unverständnis. Zwar sind die Bewohner nun kurzfristig vor Kälte geschützt, eine langfristige Perspektive gibt es aber nicht. „Keine Räumung bei -10 Grad“ steht in leuchtender Schrift auf einem Bettlaken am Obdachlosencamp. Doch der Wunsch der Bewohner in den Zelten und Baracken auf dem Platz an der Rummelsburger Bucht blieb in der Nacht zu Sonnabend […]

Rund 300 Personen haben am Sonntagabend bei Minusgraden gegen die Räumung des Obdachlosenlagers an der Rummelsburger Bucht demonstriert. Dieses wurde in der Nacht zu Samstag aufgelöst und abgesperrt, niemand darf mehr dort übernachten. Lichtenbergs Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) und Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) sprachen davon, die obdachlosen Menschen vor dem Kältetod bewahren zu wollen – ihnen wurde das Angebot unterbreitet, […]

Für die Bewohner war es eine böse Überraschung! In der Nacht zu Sonnabend wurde das Obdachlosencamp an der Rummelsburger Bucht geräumt. Innerhalb kürzester Zeit mussten sie ihr Hab und Gut zusammenpacken und die Unterkünfte verlassen! Der Grund für die plötzliche Räumung des jahrelang geduldeten Lagers war die Eiseskälte, die Berlin am Wochenende erreichte: Lebensgefahr für die Obdachlosen! Doch die Campbewohner […]

Der Aufruf ZeroCovid hat in der linken Zivilgesellschaft eine Debatte über Grundrechte, Demokratie und globale Corona-Politiken eröffnet. Diese Debatte müssen wir fortsetzen – allerdings ohne falsche Vereinfachungen. ZeroCovid hat in vielerlei Hinsicht recht: Es ist höchste Zeit, nicht nur Bildung, Kultur und Freizeit, sondern auch Fabriken, Büros und Baustellen bei Maßnahmen gegen die Pandemie stärker in den Blick zu nehmen. […]

Armin Laschet wettert gegen Aktivisten im Hambacher Forst. Ein Hörfunkbeitrag darüber steht zweieinhalb Stunden in der ARD-Mediathek, dann verschwindet er. Warum? Auf dem Video ist nicht viel zu sehen außer gut polierten Schuhen und Autoreifen. Aber es ist etwas Interessantes zu hören, die unverkennbare Stimme des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet. Aktivisten haben ihn im Jahr 2019 nach einer CDU-Veranstaltung in […]

Kurt Wansner ist für seine Forderung bekannt, die Rigaer 94 zu räumen. Auf einer linken Plattform tauchte ein gefälschter Artikel über seinen Tod auf.   von Robert Kiesel Mitglieder der linksextremen Szene in Berlin haben den CDU-Abgeordneten Kurt Wansner für tot erklärt. Ein entsprechender Beitrag unter dem Titel „Trauer um den Abgeordneten Kurt Wansner“ wurde in der Nacht von Dienstag auf […]

Die Soziologin Jacquelien van Stekelenburg erklärt, warum Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in nächtelange schwere Krawalle ausarteten. Interview von Thomas Kirchner Die Niederlande wurden vor einigen Tagen von Gewaltexzessen erschüttert. Nachdem die Regierung eine nächtliche Ausgangssperre verfügt hatte wegen der noch immer hohen Infektionszahlen, kam es drei Nächte in Folge in mehr als einem Dutzend Städten im ganzen Land zu Randale, […]

Kreisbüros der Sozialdemokraten in Lichtenberg, Neukölln und Pankow wurden beschmiert. Ein Bekennerschreiben wurde gefunden, der Staatsschutz ermittelt. Drei Parteibüros der Berliner SPD wurden in der Nacht zum Dienstag von Unbekannten angegriffen. Die Sozialdemokraten teilten mit, dass Büros in Neukölln, Lichtenberg und Pankow betroffen waren. Über die Hintergründe der Angriffe war vorerst nichts bekannt. Auf Anfrage des Tagesspiegel bestätigte die Berliner […]

Gleich drei Berliner SPD-Büros sind in der Nacht zum Dienstag zum Ziel von Farbattacken geworden. Menschen wurden nicht verletzt, wie die Polizei mitteilte. Zunächst entdeckte ein Zeitungszusteller am Morgen die mit Farbe besprühte Glasfront eines Bürogebäudes in der Berliner Straße in Pankow. Die Polizei fand ein Bekennerschreiben – über den Inhalt ist nichts bekannt. Bei einer weiteren Attacke in der […]

+++ Farbangriffe auf SPD-Büros in Pankow, Lichtenberg und Neukölln +++ Unbekannte Täter haben Berliner SPD-Parteibüros in Pankow, Neukölln und Lichtenberg attackiert. Menschen wurden dabei nicht verletzt, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Am Morgen hatte ein Zeitungszusteller die mit Farbe besprühte Glasfront eines Bürogebäudes in der Berliner Straße bemerkt und die Beamten gerufen. Sie fanden ein Bekennerschreiben, das geprüft wird. […]

Drucksache 18 / 26 000 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (LINKE) vom 04. Januar 2021 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Januar 2021) zum Thema: Angriffe auf Parteibüros und ihre Dokumentation in den Jahren 2019 und 2020 und Antwort vom 19. Januar 2021 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Jan. 2021) Die Drucksachen des […]

Die Polizei ist drei mutmaßlichen Brandstiftern auf der Spur. Die Männer sollen für mehrere Taten in Neukölln verantwortlich sein. Beinahe täglich brennen in Berlin Autos. Erst am Freitagabend gingen in einer Tiefgarage an der Bayreuther Straße in Schöneberg zwei Fahrzeuge in Flammen auf. Ein drittes wurde beschädigt. Ein 43 Jahre alter Mann erlitt eine leichte Rauchgasvergiftung und wurde von Rettungskräften […]

Baustadtrat Florian Schmidt hat Innensenator Andreas Geisel zur Rigaer Straße geantwortet. In dem Haus gebe es Mängel beim Brandschutz. Berlin. Nun ist es offiziell. Im teilbesetzten Haus der Rigaer Straße 94 gibt es Mängel beim Brandschutz. Das räumte der Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, in einem Brief an die Senatsinnenverwaltung ein, wie Innensenator Andreas Geisel (SPD) der Berliner Morgenpost sagte. […]