Coronaleugner*innen, radikale Impfgegner*innen und Verschwörungsgläubige demonstrieren seit Monaten Hand in Hand mit rechtsradikalen Gruppen und Parteien, organisierten Neonazis, Reichsbürgern und rechten Hooligans in ganz Deutschland. Sie geben sich dabei als „besorgte Bürger*innen“, Demokrat*innen, die um das Grundgesetz fürchten oder Eltern, die ihre Kinder vor dem „Maskenzwang“ schützen wollen. Hinter dieser Fassade verbreiten sie antisemitische Verschwörungsideologien, offenen Rassismus oder krude Träume […]

Demonstrationsrecht unter Corona Nach dem politisch kritikwürdigen Aufmarsch vom Samstag in Leipzig wird nicht über Antifaschismus, sondern über Einschränkungen beim Demonstrationsrecht diskutiert – die Grünen machen mit Beim Lockdown Light war bisher im Gegensatz zum Frühjahr das Demonstrationsrecht nicht direkt tangiert. Doch das scheint sich jetzt zu ändern. So wird die Corona-Info-Tour, zu der sich Menschen aus dem Querdenker-Spektrum zusammenfinden, […]

Dem ZDF hat die Hufeisentheorie kein Glück gebracht – es ist beim Vergleich des Extremismus von links und rechts gescheitert. »Lässt sich Extremismus vergleichen, und wenn ja, welcher Extremismus ist gefährlicher?« Das ZDF hat es gewagt, sich dem höchst umstrittenen Vergleich von Rechts- und Linksextremismus zu widmen. Stimmen im Netz zufolge ist die 45-minütige Dokumentation »Deutschland extrem – Extremismus von […]

Abgebrannte Autos, kaputte Scheiben: Die Attacken nehmen seit dem Anschlag in Hanau zu. Die Polizei setzt eine Ermittlergruppe ein. Als die Polizisten am frühen Morgen vor seiner Haustür standen, ahnte Ronald Gläser schon, was sie ihm mitteilen wollten. Er sollte Recht behalten. Die Beamten informierten den Abgeordneten der Berliner AfD-Fraktion an jenem Tag im August dieses Jahres, dass Unbekannte sein […]

Es waren viele. Das Studierendenbündnis „Durchgezählt“ spricht sogar von 45.000 Menschen in Leipzig. Die Zeitungen wissen zu berichten, es waren Verschwörungsideologen, Hooligans und vor allem viele „normale Menschen“. Es waren viele normale deutsche Menschen und diese darf man laut den Redebeiträgen, denen sie applaudierten, Aufrufen, denen sie folgten und Forderungen, die sie mit Gewalt durchsetzen wollen, gut und gerne als […]

Als Beitrag zur internationalen Woche der Solidarität der Kampagne #RiseUp4Rojava hat die Antifaschistische Koordination 36 in Berlin die Konterfeis von Andrea Wolf, Lorenzo Orsetti, Anna Campbell und Konstantin Gedig plakatiert. Als Beitrag zur „Internationalen Woche der Solidarität und des Widerstandes“ mit Nord- und Ostsyrien hat die „Antifaschistische Koordination 36“ in Berlin die Konterfeis von Andrea Wolf (Ronahî), Lorenzo Orsetti (Tekoşer […]

Am gestrigen Samstag fanden bei schönstem Sonnenschein in Neukölln und Wedding antifaschistische Stadtspaziergänge zu Geschichte und Gegenwart der antifaschistischen Bewegung statt. Wir haben diese Spaziergänge auch als Beitrag zur „Internationalen Woche der Solidarität und des Widerstandes“ mit Nord- und Ostsyrien organisiert, um ihren großen Kampf gegen den Faschismus des türkischen Staats und des IS mehr in das Bewusstsein von uns […]

Von Manuel Bewarder, Ibrahim Naber Eine 25-Jährige soll Anführerin einer kriminellen Vereinigung sein – an der Schwelle zum Linksterrorismus. Jetzt hat der Generalbundesanwalt sie wegen brutalen Angriffen auf politische Gegner festnehmen lassen. Ein außergewöhnlicher Schritt. Die warnenden Worte sind zuletzt lauter geworden. Bundesinnenminister Horst Seehofer weist seit geraumer Zeit zwar vor allem auf die Gefahr durch die radikale Rechte hin […]

Gestern wurde die Gefährtin Lina in Leipzig verhaftet und wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung entführt! Schweine im Auftrag des Generalbundesanwalts stürmten ihre Wohnung, griffen sie an, verschleppten sie nach Karlsruhe und anschließend ins Gefängnis…weil sie Nazis angegriffen haben soll, weil Leute verletzt worden sein sollen, die einer faschistischen Ideologie folgen, einer Überzeugung, die auf Mord und Totschlag beruht. Die, […]

Die AfD ist eine extrem rechte Partei, die rassistische, sexistische und menschenverachtende Positionen vertritt, die Gesellschaft spalten will und deren Politik ganz konkrete teilweise blutige Folgen für alle Menschen hat, die nicht in ihre rückwärtsgewandte, braune Stammtischwelt passen. Das, und nur das, ist der Grund warum es für die AfD inzwischen kaum noch möglich ist Räumlichkeiten für ihre Veranstaltungen zu […]

Die Berliner AfD scheitert erneut an der Neuwahl ihres Landesvorstands. Auslöser sind fehlende Unterlagen zum Brandschutz der gemieteten Location.  Der Berliner Landesverband der AfD hat seinen für das Wochenende 7./8. November geplanten Landesparteitag abgesagt. Ein am frühen Montagnachmittag versendetes Rundschreiben des amtierenden Notvorstandes der Partei liegt dem Tagesspiegel vor. Begründet wird die von den Mitgliedern des Notvorstandes einstimmig beschlossene Absage […]

Im Monbijoupark wurde ein 13-Jähriger von einem Unbekannten erstochen. Nun äußert sich ein Augenzeuge zu dem Fall. Er musste die Tat mit ansehen. In der Nacht zu Sonntag ereignete sich zwischen Monbijou- und James-Simon-Park in Berlin-Mitte ein schreckliches Unglück: Ein 13-jähriger syrischer Junge wurde erstochen. Nun berichtet ein Augenzeuge, der anonym bleiben möchte, von dem Abend. Er musste die Tat […]

Wie angekündigt wollen wir das Jahr nicht vergehen lassen, ohne aktiv gegen den Verkauf von Naziklamotten am Brunsbütteler Damm 112 zu protestieren. Es soll eine kurze und kräftige Kundgebung werden, zu der wir alle Aktiven herzlich einladen. 07. November 2020, 12 Uhr direkt vor dem Laden Nordic Company, Brunsbütteler Damm 112 Die Marke Thor Steinar wurde 2002 von den überzeugten […]

Bei der Berliner Polizei wird wegen eines weiteren Rechtsextremismus-Verdachtsfalls ermittelt. Die Behörde hat ein Disziplinarverfahren gegen einen Beamten eingeleitet, der bei einer Neonazi-Demonstration mit einem Spartaner-Helm-Aufnäher unterwegs war. Das geht aus einer Anfrage der Grünen-Abgeordneten June Tomiak hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. Der Polizist der 31. Einsatzhundertschaft trug den Aufnäher am 3. Oktober auf der Demonstration der Neonazi-Partei „Der III. […]

UPDATE 2.11.: Der Parteitag fällt erneut aus! Aktuelles: https://twitter.com/noAfDBerlin Tagesspiegel: Berliner AfD sagt ihren Landesparteitag endgültig ab Nach aktuellem Stand versucht die AfD zusammen mit der La Festa GmbH den Berliner AfD Landesparteitag, mit nochmals reduzierter Teilnehmer*innenzahl, am 7. und 8. November im La Festa Eventsaal in Kaulsdorf zu ermöglichen. Um die für die Veranstaltung zur Verfügung stehende Fläche zu […]

Sie ermittelten gegen den Attentäter Anis Amri. Die private Nachricht eines Beamten an seine Kollegen wurde zum Symbol für rechte Umtriebe in der Polizei. Doch der Fall ist komplexer Von Alexander Fröhlich Er ist fertig. Seit Dezember war er mehrere Monate krankgeschrieben. Weil es zu viel war, der Druck. Von oben. Aber das hier wollte er durchziehen. Weil es nicht […]

Weil der Brandschutz nicht gewährleistet war, musste die AfD ihren Landesparteitag kurzfristig verschieben. Doch auch der neue Termin ist wohl nicht zu halten. Erst kam die Verschiebung, jetzt droht die erneute Absage des bereits mehrfach verschobenen Landesparteitags der Berliner AfD. Die Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf, Dagmar Pohle (Linke), geht nicht davon aus, dass die Brandschutzauflagen für den gemieteten Festsaal in Kaulsdorf […]

Der Landesparteitag der Berliner AfD soll am 7. und 8. November in den Räumen des La Festa Eventsaals in Kaulsdorf stattfinden. Der eigentlich für den 25. Oktober angesetzte Parteitag musste aufgrund einer fehlenden Brandschutzgenehmigung kurzfristig abgesagt werden. Dies sorgt nun nicht nur in den Reihen der AfD für großen Unmut, auch das Verhältnis mit der Vermieterin Tatjana Korcistij-Gerlitz scheint deutlich […]

Die Gewalt gegen Parteien nimmt immer mehr zu. Das zeigt eine Lagedarstellung. Besonders betroffen ist die SPD. Die politisch motivierte Kriminalität gegen Parteien hat weiter zugenommen. Das geht aus der Lagedarstellung zur politisch motivierten Kriminalität in Berlin hervor. Bislang hat die Polizei nur die Kurzfassung veröffentlicht, in der diese Zahlen nicht stehen. Die Langfassung liegt der Berliner Morgenpost vorab vor. […]

Am Alexanderplatz in Berlin hat eine Kundgebung für die Freiheit Abdullah Öcalans stattgefunden. Ein paar hundert Meter weiter versammelten sich Anhänger des aserbaidschanischen Regimes zu einem antiarmenischen Protest. Die Kundgebung fand anlässlich der Kampagne „Freiheit für Öcalan! Für ein Ende des Faschismus und der Besatzung“ statt. Die Offensive war Ende September vom kurdischen Europadachverband KCDK-E und dem Öcalan-Aktionskomitee eingeleitet worden. […]