Das Auftauchen rechtsextremer Polizisten-Chats hat in Deutschland die Diskussion befeuert: Ist die Polizei rassistisch? Eine Studie aus Bochum liefert Hinweise. Berlin. Ein Polizeibeamter wurde gegenüber den Forschern ganz deutlich. Bei manchen Kollegen heiße es: „Heute gehen wir Türken jagen.“ Dann gingen sie bei Streifenfahrten gezielt auf die Suche. Kleinigkeiten – zum Beispiel, wenn jemand das Blinken vergessen habe – würden […]

Nachdem ein Polizist bei einer gewalttätigen Demonstration im Zuge der Räumung der linken Berliner Szenekneipe „Syndikat“ schwer verletzt wurde, sucht die Polizei weiter nach Zeugen des Vorfalls. Die Staatsanwaltschaft lobte für Hinweise eine Belohnung in Höhe von 4000 Euro aus, wie aus einer Mitteilung am Montag hervorging. Der 30 Jahre alte Beamte war bei der Demonstration am 7. August  attackiert […]

Wie im Artikel „HardFacts zu den Durchsuchungen in Berlin/Athen im §129 Verfahren“ bekannt wurde, wurden kurz vor den Razzien ein GPS Sender und ein Abhörgerät in einem Fahrzeug gefunden. Einer zeitnahen Veröffentlichung kamen die Bullen leider zuvor, sodass dies jetzt nachgeholt werden soll. Die Geräte wurden offensichtlich vom Bundeskriminalamt eingebaut, um im vorliegenden §129 Verfahren Erkenntnisse über die Beschuldigten zu […]

Die Demo „Wir bleiben gefährlich-Den Polizeistaat entsichern“ gegen den „Europäischen Polizeikongress“ 2020 in Berlin fand dieses Jahr vor dem „Entsichern“ Gegen-Kongress statt und leitete das inhaltsreiche Wochenende mit dem Versuch der Verbindung zur Praxis ein. Es war dem Vorbereitungskreis dieser beiden Veranstaltungen klar, dass der Staatsschutz und Bullenapparat nicht gerade erfreut waren, über jene Gegenoffensive, da die Firmenbosse, Sicherheitsberater und […]

Die Berliner Polizei prüft den Fall einer möglicher Datenweitergabe an einen dem Querdenken-Bündnis nahestehenden Rechtsanwalt. Das bestätigte eine Sprecherin der Behörde auf Tagesspiegel-Nachfrage am Dienstag. Eingeschaltet ist darüber hinaus die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk. Eine laut Polizei „vorsorgliche Mitteilung“ sei am Montagmittag bei Smoltczyk eingegangen, erklärte eine Sprecherin dem Tagesspiegel. Die Prüfung des Vorfalls dauere an, […]

Die Stimmung im Prozess um den Unfalltod der 21-jährigen Fabien Martini ist gekippt. Für den angeklagten Hauptkommissar Peter G. habe das Landeskriminalamt (LKA) eine „akute Bedrohungslage erkannt“, teilte der Vorsitzende Richter am Dienstag zu Beginn des dritten Tages mit. Er habe einen entsprechenden Anruf der zuständigen Abteilung des LKA bekommen, erklärte der Richter. Peter G. werde nun geschützt. „Die Bedrohungslage […]

Die Berliner Polizei im Visier krimineller Banden. Erneut ist es einer gut organisierten Gruppe gelungen, die Strafverfolgungsbehörde auszuspähen und Beweismittel zu vernichten. Unwiederbringlich!   Von Matthias Becker und Maren Wittge Bereits am Dienstag brannten auf dem Sicherstellungsgelände der Polizei in Biesdorf elf Fahrzeuge. Nach B.Z.-Informationen hatten es die Täter jedoch nur auf eins davon abgesehen: einen BMW M3. Ein Fluchtauto, das […]

Deine Waffe – Deine Verantwortung Der MAD sucht auf Weisung der Ministerin derzeit Waffen, Munition und Sprengstoffe, die in allen Truppenteilen entwendet worden sind. Für jeden Hinweis, der zur Ergreifung der Täter oder zum Auffinden der gestohlenen Ausrüstung führt, zahlen wir 1.000 Euro. Extremisten? Keine Kameraden. 2019 konnten wir nur 14 Extremisten enttarnen. Das liegt an einer zu geringen Bereitschaft […]

In der Nacht zu Dienstag setzten unbekannte Täter vor der Polizeiwache am Wall einen Streifenwagen in Brand. Nun gibt es hierzu ein Bekennerschreiben. Darin wird auch ein Motiv für den Anschlag genannt. Auf der Internetplattform endofroad.blackblogs[.org] ist ein anonymes Bekennerschreiben zum Brandanschlag auf einen Streifenwagen vor dem Polizeikommissariat Mitte Am Wall in der Nacht zu Dienstag aufgetaucht. Die Polizei nimmt […]

Bei der Berliner Polizei wird wegen eines weiteren Rechtsextremismus-Verdachtsfalls ermittelt. Die Behörde hat ein Disziplinarverfahren gegen einen Beamten eingeleitet, der bei einer Neonazi-Demonstration mit einem Spartaner-Helm-Aufnäher unterwegs war. Das geht aus einer Anfrage der Grünen-Abgeordneten June Tomiak hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. Der Polizist der 31. Einsatzhundertschaft trug den Aufnäher am 3. Oktober auf der Demonstration der Neonazi-Partei „Der III. […]

Neuer Rechtsextremismusverdacht bei der Berliner Polizei. Bei einem Einsatz im März in einem Lager eines Online-Antiquitätenhandels sollen sich zwei Beamte ganz besonders für einen Volksempfänger aus dem Jahr 1940 interessiert haben – und das darauf befindliche Hakenkreuz. Das berichtet der RBB. Grund für den Einsatz in dem Lager war verdächtiges Material, das untersucht werden musste. Zwar habe es in dem […]